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Kosovo-Krieg



Der Kosovo-Krieg war eine militärische Auseinandersetzung zwischen
einigen NATO-Staaten (Vereinigte Staaten von Amerika, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Dänemark, Norwegen, Italien, Niederlande, Belgien, Kanada, Portugal, Türkei und Spanien) und der Bundesrepublik Jugoslawien. 
Sie fand in der Zeit vom 24. März 1999 bis zum 10. Juni 1999 im Gebiet der damaligen Bundesrepublik Jugoslawien (Serbien einschließlich der Provinz Kosovo, Montenegro) statt.

Table of contents
1 Lage vor dem Krieg
2 Kriegsverlauf
3 Weblinks

Lage vor dem Krieg

Es muss hierbei auch gesehen werden, dass eine sichere Versorgung der Friedenstruppe gewährleistet sein musste. Dementsprechend mussten Durchmarschrechte weitgehend garantiert werden, zumal von einer Unzuverlässigkeit der damaligen insbesondere serbischen Führung auszugehen war.

Kriegsverlauf

Am 24. März 1999 begannen die Bombenangriffe der NATO auf Jugoslawien. Während des Krieges wurden von der NATO mindestens 35.000 Geschosse (etwa zehn Tonnen) mit abgereichertem Uran verschossen. Über 2000 Zivilisten - davon mindestens 700 Kinder - wurden bei den Angriffen getötet, über 6000 verwundet. Bei der Bombardierung einer serbischen Fernsehstation starben Menschen. Diese Aktion wurde von amnesty international als Kriegsverbrechen verurteilt. Die Bombardierung des Chemiekomplexes in Pancevo (circa zehn Kilometer von Belgrad, also mehrere hundert Kilometer entfernt vom vorgeblichen Ort des Geschehens) mit 41 Bomben und sieben Raketen löst eine Umweltkatastrophe aus. Acht Tonnen Quecksilber und mehr als 1000 Tonnen toxischer und krebserregender Chemikalien werden in die Umwelt freigesetzt. Die Übergriffe der serbischen Polizei und Armee gegenüber albanischen Kosovaren nehmen dramatisch zu. Viele Kosovo-Albaner flüchten in benachbarte Länder. Die serbische Führung macht dafür ausschließlich die NATO-Bombardierungen verantwortlich. Am 31. März geraten drei amerikanische Soldaten an der Grenze des Kosovos in Kriegsgefangenschaft. Sie werden auf Vermittlung des amerikanischen Bürgerrechtlers Jesse Jackson am 2. Mai wieder freigelassen. Am 7. April 1999 sperrt Jugoslawien seine Grenzen und verhindert die Ausreise von Flüchtlingen. Am 7. Mai wird die chinesische Botschaft in Belgrad bombardiert, was zu diplomatischen Verwicklungen mit der Volksrepublik China führt. Die USA verliert einen Stealth Bomber bei einem Einsatz über Belgrad. Russland und Finnland vermitteln einen Waffenstillstand, bei dem Jugoslawien die militärische Besetzung des Kosovos akzeptiert. Die noch im Kosovo lebenden Serben verlassen darauf mehr oder minder freiwillig aus Angst vor Vergeltungsschlägen und Racheakten der kosovarischen Bevölkerung, den Kosovo.

Rechtliche Beurteilung des Krieges gegen Jugoslawien

Nach den Regelungen der Charta der Vereinten Nationen ist ausschließlich der Sicherheitsrat befugt, militärische Zwangsmaßnahmen gegen einen Staat zu verhängen. Es lag allerdings für den NATO-Einsatz kein Beschluss der Vereinten Nationen vor. Dies lag insbesondere darin begründet, dass Russland und China einer militärischen Intervention nicht zustimmten.

Demgegenüber sehen Befürworter der Luftoperationen der NATO den Tatbestand der Vorbereitung eines Angriffskrieges nicht erfüllt. Die NATO-Aktion sei sowohl völkerrechtlich als auch verfassungsrechtlich zulässig. Das ergebe sich aus einem notstandsähnlichen Recht zur humanitären Intervention, das es gestatte, zur Abwendung einer humanitären Katastrophe nach Ausschöpfung aller anderen Mittel militärische Gewalt anzuwenden. Der militärische Einsatz der NATO finde zur Schaffung des Friedens und zur Abwendung einer humanitären Katastrophe statt, nachdem alle politischen Bemühungen für eine Friedensregelung zwischen den Konfliktparteien erfolglos geblieben seien und beruhe auf dem Beschluss des NATO-Rats vom 8. Oktober 1998 über begrenzte und in Phasen durchzuführende Luftoperationen zur Abwendung einer humanitären Katastrophe im Kosovo. Der deutsche Bundestag hat der Beteiligung von Streitkräften der Bundeswehr am 16. Oktober 1998 zugestimmt.

Am 29. April 1999 reichte die damalige Bundesrepublik Jugoslawien beim internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag Klage gegen zehn NATO-Mitgliedsstaaten (Belgien, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada, die Niederlande, Portugal, Spanien und die USA) ein. Nicht beklagt werden dagegen die NATO-Staaten Dänemark, Griechenland, Island, Luxemburg, Norwegen, Polen, Tschechien, Türkei und Ungarn. Die Anklagepunkte der zehn Einzelverfahren beziehen sich in erster Linie auf Verstöße gegen völkerrechtliche Grundsätze wie das Gewaltverbot, das Interventionsverbot sowie die Missachtung des Souveränitätsprinzips.

Weblinks

Siehe auch: Balkankonflikt, Balkankriege, Balkan, Liste von Kriegen, Liste von Schlachten




     
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