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Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa



Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) entstand mit Wirkung zum 1. Januar 1995 aus der vormaligen "Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" (KSZE). Sie hat 55 Mitgliedsstaaten: Alle Staaten Europas, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, sowie die USA und Kanada.

Die Ziele der OSZE sind Sicherung des Friedens und Wiederaufbau nach Konflikten - sie sieht sich selbst als stabilisierenden Faktor in Europa.

Die OSZE sieht sich als "regionale Abmachung" nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen und wird als System kollektiver Sicherheit angesehen. Sie steht damit durchaus in Konkurrenz zur NATO, die allerdings deutlich militärischer ausgerichtet ist, und arbeitet nach ihrem Prinzip "OSZE zuerst" auch mit anderen Internationalen Organisationen zusammen.

Table of contents
1 Ursprünge: KSZE
2 Gremien und Organe
3 "OSZE zuerst"-Prinzip
4 Weiterführende Informationen

Ursprünge: KSZE

Die erste Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa fand vor allem auf Initiative der Sowjetunion ab 3. Juli 1973 in Helsinki statt. Teilnehmer der blockübergreifenden Konferenz waren die USA, Kanada die Sowjetunion und alle europäischen Staaten ausser Albanien. Die Schlussakte von Helsinki vom 1. August 1975 in so genannte Körbe gegliedert:
  1. Prinzipienkatalog, u.a. Gewaltverzicht, Unverletzlichkeit der Grenzen (aber nicht Unveränderbarkeit), Achtung von Menschenrechten und Grundfreiheiten
  2. Zusammenarbeit in Wirtschaft, Wissenschaft, Technik und Umwelt, Sicherheit, Mittlemeerraum
  3. Grundsätze der Zusammenarbeit im humanitären und anderen Bereichen, Erleichterung von menschlichen Kontakten ber die Blockgrenzen hinweg, Informationsaustausch
  4. Folgen der Konferenz

Die Konferenz war von einem Tauschgeschäft geprägt. Für den Ostblock brachte sie die Anerkennung der Grenzen der Nachkriegsordnung und stärkeren Wirtschaftsaustausch mit dem Westen. Im Gegenzug machte der Osten Zugeständnisse auf dem Bereich der Menschenrechte. In den Folgejahren entstanden in mehreren kommunistischen Ländern Bürgerrechtsbewegungen die sich auf die Akte von Helsinki beriefen und zum Zusammenbruchs des Ostblocks mit beitrugen.

Der Helsinki Prozess wurde u.a. mit den KSZE Folgekonferenzen in Belgrad (1977-78), Madrid (1980-83), Wien (1986-89) und Helsinki (1992) und fortgeführt.

1995 ging die KSZE in die OSZE über.

Gremien und Organe

Der Posten des Hohen Kommissar für nationale Minderheiten (HKNM) wurde auf dem Gipfel 1992 in Helsinki geschaffen, sein Büro ist in Den Haag, wo ca. 10 Mitarbeiter beschäftigt werden. Das Mandat des HKNM ist im Vergleich zu den bisherigen Instrumenten der Konfliktbekämpfung innovativ, da es die zwischenstaatliche Ebene Verläßt und so ein direktes Ansetzen innerhalb des betroffenen Staates ermöglicht. Die HKNM dient der Frühwarnung bei Spannungen in Bezug auf nationale Minderheiten und er kann im Zuge seines Engagements zum Ergreifen von Frühmaßnahmen vom Hohen Rat ermächtigt werden.

"Der Hohe Kommissar sorgt zum frühstmöglichen Zeitpunkt für "Frühwarnung" und gegebenenfalls für "Frühmaßnahmen" im Hinblick auf Spannungen bezüglich Fragen nationaler Minderheiten, die sich noch nicht über ein Frühwarnstadium hinaus entwickelt haben [...]"

Durch die Schaffung des Postens des HKNM ist der zunehmenden politischen Bedeutung von Minderheitenfragen Rechnung getragen worden. Um seinem Mandat und seiner Position als "neutraler Dritter" gerecht werden zu können ist der HKNM relativ unabhängig, so kann er beispielsweise ohne die formelle Zustimmung des betreffenden Staates in diesen einreisen und vor Ort Gespräche führen und Informationen sammeln, wobei jedoch Kontakte zu terroristischen Gruppen oder solchen die Terror öffentlich billigen verboten . Allerdings benötigt der HKNM bei der Umsetzung seiner Vorschläge, die er zur Lösung des Konfliktes unterbreitet, die politische Unterstützung der Teilnehmerstaaten und natürlich auch des betroffenen Staates, der spätestens bei der nötigen Mandatierung für Maßnahmen durch den Hohen Rat den Frühwarnmechanismus des HKNM unterbrechen kann. Ein weiteres Merkmal des Postens des HKNM ist die strikte Unparteilichkeit, die besonders in diesem sensiblen Bereich unabdingbar ist. Das Engagement des HKNM erfolgt meist sehr vertraulich, was zur Effektivität des HKNM beitragen kann, da in vertraulichen Gesprächen der politische Druck meist wesentlich geringer ist und auch die Verhandlungen nicht instrumentalisiert werden können. Allerdings kann dies in Einzelfällen auch kontraproduktiv sein, da eben auch kein öffentlicher Druck auf Regierungen ausgeübt werden kann. Jedoch wird die Unauffälligkeit vom Amtsinhaber eher positiv bewertet. Der HKNM beschäftigt sich gemäß seinem Mandat hauptsächlich mit Minderheitenproblemen, die

"[...] nach Einschätzung des Hohen Kommisars das Potential in sich bergen, sich im KSZE-Gebiet zu einem den Frieden, die Stabilität und die Beziehungen zwischen Teilnehmerstaaten beeinträchtigenden Konflikt zu entwicklen."

Streng genommen schränkt dieses Mandat das Handlungsspektrum des HKNM auf solche Minderheitenprobleme ein, die eine grenzübegreifenden Dimension besitzen, was normalerweise dann gegeben ist, wenn eine Ethnie einen anderen Staat als "Patronagestaat" aufweist, der sich ihren Interessen verpflichtet sieht. Allerdings ist diese Einschränkung durch den Hinweis auf mögliche grenzüberschreitenden Flüchtlingsströme zu umgehen, so dass der HKNM im Extremfall auch bei Minderheiten, die nur innerhalb eines Staates leben aktiv werden könnte. Bei der bisherigen Tätigkeit des HKNM ist es bisher noch nie bis zur formellen Frühwarnerklärung des HKNM gekommen, so dass sich die Tätigkeiten des HKNM bisher im Wesentlichen auf Infomationssammlung, Dialogförderung und Lösungsvorschlägen beschränkte. Dabei spielt insbesondere die Minderheitengesetzgebung und die Partizipationsmöglichkeiten von Minderheiten eine wichtige Rolle, sowie die Frage nach der Stellung von Minderheitensprachen und Bildungsmöglichkeiten. Generell orientiert sich der HKNM bei seinen Vorschlägen, die keinerlei rechtsetzende Wirkung haben, an den OSZE-Prinzipien und -verpflichtungen, wobei die Rechte von Angehörigen nationaler Minderheiten ausführlich im sog. Kopenhagener Dokument dargelegt sind.

Nicht unmittelbar zur OSZE gehörig, jedoch an der Organisation in Wien festgemacht, ist die OSCC, die für die Umsetzung des Vertrag Offener Himmel -Open Skies- verantwortlich ist.

"OSZE zuerst"-Prinzip

Als regionale Abmachung innerhalb der Charta der Vereinten Nationen soll die OSZE nach dem Subsidiaritätsprinzip als erster internationaler Ansprechpartner bei Konflikten innerhalb ihres Wirkungsbereiches dienen.

Weiterführende Informationen

Weblinks

Siehe auch

Schlussakte von Helsinki, Europäische Union, NATO, Vereinte Nationen, Fact-finding, Organisation für Europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit (OECD)




     
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