Oslo-Abkommen
Der Begriff Oslo-Abkommen bezeichnet eine ganze Reihe von Abkommen zwischen Palästinensern und Israelis, die dem Osloer Friedensprozeß entstammen und versuchen den Nahostkonflikt zu lösen. Der Friedensprozeß bekam diesen Namen, weil die ersten geheimen Verhandlungen der Streitparteien PLO und Israel unter norwegischer Vermittlung in Oslo stattfanden.
Table of contents |
2 Oslo II 3 Stagnation im Friedensprozeß 4 Wiederaufnahme der Verhandlungen 5 Endgültiges Scheitern des Friedensprozeßes 6 Externe Links |
Am 13.09.1993 unterzeichneten Yitzhak Rabin und Yassir Arafat in Washington die "Prinzipienerklärung über die vorübergehende Selbstverwaltung" (auch Oslo I genannt). Diese stellte einen Meilenstein im Friedensprozeß dar. Beide Seiten erkannten einander erstmals offiziell an. Die Israelis akzeptierten die PLO als offiziellen Vertreter der Palästinenser, die PLO strich aus ihrer Charta alle Passagen, die von der Vernichtung Israels als Ziel enthielten.
Außerdem enthielt das Abkommen die allgemeine Vereinbarung, die Verantwortung im Gazastreifen und im Westjordanland auf die Palästinenser zu übertragen und ihnen eine autonome Regelung ihrer Angelegenheiten zu gewähren. Umstrittene Themen wie der Status Jerusalems, die Flüchtlingsfrage oder die Siedlungen im Westejordanland wurden in dem Abkommen noch nicht behandelt. Details sollten in weiteren Verhandlungen festgelegt werden.
Gaza-Jericho Abkommen
Mit dem am 04.05 in Kairo unterzeichneten Gaza-Jericho Abkommen wurde den Palästinensern erstmals seit 1967 selbstverwaltetes Gebiet zugesprochen. Der Gazastreifen und die Stadt Jericho fielen, mit Ausnahme der jüdischen Siedlungen, unter palästinensische Kontrolle. Die kritischen Verhandlungspunkte wurden aber wiederum auf spätere Verhandlungen um einen permanenten Status verschoben.
In Taha (Ägypten) unterzeichneten Rabin und Arafat am 28.09.1995 das "Abkommen über die Autonomie des Westjordanlands" (auch Oslo II genannt). Die Palästinenser bekamen insgesamt nur über etwa 1/3 des Westjordanlands die autonome Herrschaft zugesprochen, da jüdische Siedlungen und Militärstützpunkte von dem Abkommen ausgeklammert blieben.
Ermordung Yitzhak Rabins
Am 04.11.1995 wurde Ministerpräsident Rabin von einem rechtsradikalen jüdischen Studenten in Tel Aviv erschossen. Rabins Nachfolger wurde Shimon Peres.
Peres führte die Friedenspolitik Rabins weiter und trat Anfang 1996 die Verhandlungen über den permanenten Status in Taha an.
Bei der Neuwahl am 29.05.1996 wurde Benjamin Netanjahu von der rechtskonservativen Likud mit knapper Mehrheit Ministerpräsident.
Er brachte den Friedensprozeß beinahe zum Erliegen und intensivierte die israelische Sicherheits- und Siedlungspolitik. Er provozierte palästinensischen Hass indem er einen archäologischen Tunnel unter dem Tempelberg für Touristen freigab. Seine offensive Siedlungspolitik führte dazu, dass die EU die gesamte israelische Siedlungspolitik in den besetzten Gebieten für illegal erklärte.
Am 21.12.1998 wurde Netanjahu auf Grund seiner desaströsen Politik durch das Parlament (Knesset) per Misstrauensvotum abgesetzt. Ehud Barak von der israelischen Arbeiterpartei wurde am 17.05.1999 als sein Nachfolger gewählt.
Im September 1999 nahmen die Streitparteien im ägyptischen Sharm El Sheikh die Verhandlungen um einen permanenten Status wieder auf.
Die Verhandlungen um die Streitpunkte Jerusalem, Flüchtlingsfrage, Grenzziehung und den Status der jüdischen Siedlungen stellten sich aber als schwierig und sehr langwierig heraus.
Im Juli 2000 trafen sich Barak und Arafat unter Vermittlung der USA in Camp David, um ein letztes Mal zu versuchen eine Übereinkunft über einen permanenten Status zu finden. Am 25.07 wurden die Verhandlungen aber ohne Übereinkunft abgebrochen, weil vor allem der Streit um den Status Jerusalems nicht geklärt werden konnte.
Mit dem Ausbruch der zweiten Intifada am 28.09.2000 war eine endgültige Lösung des Konflikts wieder in weite Ferne gerückt.
Oslo I
Oslo II
Stagnation im Friedensprozeß
Wiederaufnahme der Verhandlungen
Endgültiges Scheitern des Friedensprozeßes