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Nahostkonflikt



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Als Nahostkonflikt bezeichnet man den bis heute ungelösten Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern und im weiteren Sinne zwischen Israel und seinen arabischen Anrainerstaaten, darunter Ägypten, Syrien, Jordanien und Irak. Seine Geschichte zieht sich vom Beginn der zionistischen Einwanderung nach Palästina im 19. Jahrhundert bis in die heutige Zeit hin.

Table of contents
1 Zionismus
2 Israel und die arabischen Staaten
3 Jordanisch-Syrischer Konflikt
4 Der Libanesische Bürgerkrieg 1982
5 Israel und die Palästinenser
6 Trinkwasserkonflikt
7 Literatur
8 Weblinks

Zionismus

Die von Theodor Herzl 1894 in seinem Buch "Der Judenstaat" entwickelte Idee des Zionismus, zusammen mit zunehmend antisemitischen Tendenzen in Europa, führte zu einer anwachsenden Zahl europäischer Juden, die in Palästina eine Heimstätte für das jüdische Volk gründen wollten (Alija). Dabei entstanden Konflikte mit den dort bereits ansässigen Palästinensern.

In der so genannten Balfour-Deklaration 1917 versprach der britische Außenminister Arthur James Balfour den Zionisten, dass Großbritannien ihre Pläne, in Palästina eine Heimstätte für das jüdische Volk zu schaffen, unterstütze. Gleichzeitig heißt es jedoch in der Deklaration, die Rechte der ansässigen Bevölkerung (das heißt der mehrheitlich muslimischen Palästinenser) müssten gewahrt werden. - Die Balfour-Deklaration barg demnach bereits das ganze Konfliktpotenzial von zwei Völkern, die dasselbe Stück Land beanspruchen, in sich.

Allerdings war anfangs die Einwanderung der Juden sogar erwünscht. 1919 unterzeichneten Chaim Weizmann , als Vertreter der ZWO (Zionistische Weltorganisation) und Feisal, König von Syrien ein Abkommen, in dem die Araber die jüdischen Ansprüche auf Palästina anerkannten. Pariser Friedenskonferenz 1919

Großbritannien hatte nach dem Zusammenbruch des Osmanischen Reiches vom Völkerbund das Mandat erhalten, Palästina treuhänderisch zu verwalten. 1918 versprach die britische Regierung, die Unabhängigkeit Palästinas zu fördern und hier einen Satellitenstaat wie im damaligen Ägypten herzustellen. Dieses Versprechen wurde jedoch nur teilweise erfüllt, obwohl es bis zum Zweiten Weltkrieg eine autonome palästinensische Regierung gab.

Die Mandatszeit war geprägt durch eine Erstarkung militanter nationalistischer Gruppen. Zu größeren arabischen Aufständen und Pogromen kam es 1921, 1929 und in den Jahren 1936 - 1939. Auf jüdischer Seite entstanden der Irgun und die Stern Gruppe, die zahlreiche Anschläge auf Briten und Massaker an Arabern verübten.

Als die Briten nach dem Zweiten Weltkrieg ankündigten, ihr Mandat über Palästina aufgeben zu wollen, stellte die UNO einen Teilungsplan (Resolution 181, 29. November 1947) auf, nach dem ein jüdischer und ein arabischer Staat gegründet werden sollten. Während die Juden diesen Plan begrüßten, wurde er von den Arabern vehement abgelehnt.

Nach dem Abzug der britischen Truppen erklärte die provisorische Regierung unter David Ben Gurion die Unabhängigkeit des Staates Israel.

Israel und die arabischen Staaten

Mit der Gründung Israels 1948 wuchs sich der schon vorher schwelende Konflikt zum Krieg aus. Die arabischen Staaten (z. B. Ägypten, Syrien, Jordanien, Irak) erklärten der jungen Nation Israel den Krieg (erster Palästinakrieg, Israel nennt ihn Unabhängigkeitskrieg), der zur Flucht von etwa 700 000 Palästinensern aus Israel und den von Israel im Verlauf des Kriegs besetzten Gebieten führte. Die Frage, ob dieser Exodus eher als Flucht oder Vertreibung zu sehen ist, ist bis heute umstritten (siehe Palästinensisches Flüchtlingsproblem).

Eine indirekte Folge des Kriegs war auch der Exodus von etwa 600 000 Juden aus den arabischen Staaten nach Israel, das die Flüchtlinge in einem mühsamen und langwierigen Prozess vollständig integrierte. Die Palästinenser fanden Aufnahme in Flüchtlingslagern in den umliegenden Staaten Libanon, Jordanien und Ägypten sowie im Westjordanland (bis 1967 von Jordanien verwaltet) und im Gaza-Streifen (bis 1967 unter ägyptischer Kontrolle). Sie fordern teilweise bis heute von Israel ihr Recht auf Rückkehr. Nur Jordanien hat bisher den Flüchtlingen die Staatsbürgerschaft angeboten. Alle anderen arabischen Staaten verweigern dies bis heute und benutzen die Palästinenser stattdessen als politischen Faustpfand gegen Israel. 1949 wurde der Krieg mit der Unterzeichnung von Waffenstillstandsabkommen zwischen Israel und Ägypten, Jordanien, Irak, Syrien und dem Libanon beendet.

In den folgenden Jahren (bis 1973) kam es zu zahlreichen militärischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und seinen Nachbarländern. Israel hatte schon im Unabhängigkeitskrieg Gebiete besetzt, die im Teilungsplan der UNO den Palästinensern zugesprochen worden waren.

1967 bricht nach massiven Drohgebärden seitens des ägyptischen Präsidenten Gamal Abd al-Nasser (Truppenaufmarsch im Sinai, Blockade der Straße von Tiran für israelische Schiffe) der Sechstagekrieg aus. In einem Blitzangriff der israelischen Armee werden die arabischen Armeen vernichtend geschlagen. Die ägyptischen Luftstreitkräfte werden in den ersten Stunden des Krieges noch am Boden zerstört, die ägyptische Armee verliert über 80 Prozent ihres militärischen Materials. Israelische Truppen besetzen die Sinai-Halbinsel und den vormals unter ägyptischer Verwaltung stehenden Gaza-Streifen und beziehen Stellung am Ostufer des Suez-Kanals. An der syrischen Front erobert Israel die strategisch wichtigen syrischen Golanhöhen, und zwar nach dem Waffenstillstand mit Ägypten, wie man in den Memoiren des damaligen Generalstabschefs und späteren Premierminister Yitzhak Rabin nachlesen kann. Nachdem Jordanien im Glauben an einen bevorstehenden Sieg, Angriffe auf Israel begonnen hat, besetzt Israel auch den östlichen Teil Jerusalems und das vormals jordanische Westjordanland.

Die UNO-Resolution 242 des Sicherheitsrats, erklärt den Erwerb von Territorien durch Krieg für unzulässig und fordert Israel zum Abzug aus besetzten Gebieten auf. Da im englischen Wortlaut der Resolution 242 nur von "besetzten Gebieten", und nicht von "den besetzten Gebieten" gesprochen wird (so heißt es wiederum in der französischen Version desselben Textes...), betrachtet Israel die Resolution 242 seit der Rückgabe der Sinai-Halbinsel an Ägypten als erfüllt. Die Resolution 242 fordert weiterhin die politische Unabhängigkeit eines jeden Staates in der Region und das Recht, innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen, frei von Bedrohungen oder Gewaltakten zu leben. Israel beginnt damit, diese 67er Gebiete systematisch zu besiedeln. Im Gegensatz zu Gaza und Westjordanland wird nur das vormals jordanische Ostjerusalem von Israel völkerrechtlich annektiert.

Nach dem Sechs-Tage-Krieg verübt die PLO eine Reihe von Anschlägen gegen Israel, was in der Schlacht von Karame 1968 auf jordanischem Territorium seinen Höhepunkt findet. König Hussein von Jordanien gerät immer mehr in einen Konflikt mit der PLO, weil er einerseits durch ihre Provokationen gegen den Nachbarstaat und andererseits durch die revolutionäre innenpolitische Haltung der PLO in Jordanien eine ernstzunehmende Gefahr für seine Herrschaft sieht. Das eskaliert 1970 nach einem Attentatsversuch auf ihn zum Schwarzen September. In der Folge muss die PLO ihre Basen in den Libanon verlegen.

Im Jom-Kippur-Krieg (oder "Oktoberkrieg") 1973 erzielen Ägypten und Syrien durch einen Überraschungsangriff am höchsten jüdischen Feiertag Anfangserfolge gegen Israel. Teile des Sinai werden von ägyptischen Truppen besetzt. Allerdings gelingt es Israel nach einigen Tagen die ägyptischen Truppen zurückzuschlagen. Der Krieg wird durch massiven Druck der USA beendet. Der Jom-Kippur-Krieg wird von den arabischen Staaten als Teilerfolg gesehen, da der Mythos der Unbesiegbarkeit der israelischen Armee Schaden genommen hatte. Durch das Embargo, das die arabischen Ölförderstaaten gegen Israel-freundliche Staaten verhängten und das den Industrienationen ihre Abhängigkeit vom Erdöl auf erschreckende Weise vor Augen führte, gewinnen die Ägypter zusätzlichen Verhandlungsspielraum.

1978 unterzeichnen der israelische Premierminister Menachem Begin und der ägyptische Präsident Anwar as-Sadat in Camp David ein Friedensabkommen, das vom amerikanischen Präsidenten Jimmy Carter ausgehandelt wurde. Beide Seiten verpflichten sich zum Gewaltverzicht, Israel verpflichtet sich zum Rückzug von der Sinai-Halbinsel und zum Abbruch aller jüdischen Siedlungen auf diesem Gebiet. Ägypten erkennt im Gegenzug den Staat Israel diplomatisch an. Die Rückgabe des Gazastreifens lehnt Ägypten ab. Israelische Schiffe erhalten freie Durchfahrt durch den Golf von Suez und den Suez-Kanal. Ein halbes Jahr später, am 26. März 1979 folgt der israelisch-ägyptische Friedensvertrag. Sadat wird kurz darauf von Islamisten während einer Militärparade erschossen.

Jordanisch-Syrischer Konflikt

1975 versuchten Jordanien und Syrien ihre Feindseligkeiten zu beenden, um eine neue Allianz zu bilden. Das Abkommen wurde 1978 beendet, da sich König Hussein weigerte, Syrien eine dominante Position in ihrem Bündnis zuzugestehen.

Der Libanesische Bürgerkrieg 1982

Unter dem Namen Operation "Frieden für Galiläa" (Libanon-Feldzug) marschiert Israel 1982 in den Libanon ein und besetzt die Hauptstadt Beirut. Die PLO, die dort nach dem "Schwarzen September" ihr Hauptquartier eingerichtet und begonnen hatte im Süden des Libanon einen "Staat im Staat" aufzubauen und militärische Widerstandsverbände ausbildete, wird nach Tunesien vertrieben. Im September 1982 richteten die mit den israelischen Invasoren verbündeten christliche Milizen vor den Augen der israelischen Armee in den palästinensischen Flüchtlingslagern Sabra und Schatila ein Massaker an, dem Schätzungen zufolge tausende Palästinenser zum Opfer fielen. Insgesamt wurden zwischen Juni und September 1982 ca. 20.000 Palästinenser getötet. Israel hält einen Streifen im Süden des Landes besetzt und gibt nach 22 Jahren am 25. Mai 2000 mit dem Abzug seiner Armee diese Region an den Libanon zurück. Am 24. Juli erklärt die UN, dass sich die israelische Armee hinter die Waffenstillstandslinien der 40er Jahre zurückgezogen habe.

Israel und die Palästinenser

Gegenstand des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern ist die Forderung der Palästinenser nach einem eigenen Staat anfangs auf dem Gebiet ganz Palästinas (also unter Vernichtung Israels), später nur noch auf dem Territorium des Westjordanlands und des Gazastreifens. Israel hat sich dieser Staatsgründung lange widersetzt und auch heute noch sind bedeutende Teile der israelischen Bevölkerung dagegen. Andererseits wurde das Existenzrecht Israels von der in den Palästinensergebieten einflussreichen palästinensischen Organisation PLO erst 1998 offiziell in ihrer Charta anerkannt. Viele Palästinensische Organisationen, wie beispielsweise Jassir Arafats "Fatah", sowie die islamistischen Organisationen ("Hamas", "Djihad Islami") fordern jedoch weiterhin die "Befreiung ganz Palästinas", was einer Verneinung des Existenzrechtes Israels und dem Aufruf zur Vernichtung des jüdischen Staates gleichkommt.

Von den 1960er Jahren bis zu den 1980er Jahren war das Ziel der PLO, der Palestinian Liberation Organization, gemäß interner und offizieller Dokumente, einen palästinensischen Staat zu errichten, der Jordanien, Israel, das Westjordanland und den Gazastreifen einschließen sollte.

Nach dem Sechs-Tage-Krieg 1967 verübt die PLO eine Reihe von Anschlägen gegen Israel, was in der Schlacht von Karame 1968 auf jordanischem Territorium seinen Höhepunkt findet. König Hussein von Jordanien gerät immer mehr in einen Konflikt mit der PLO, weil er einerseits durch ihre Provokationen gegen den Nachbarstaat und andererseits durch die revolutionäre innenpolitische Haltung der PLO in Jordanien eine ernstzunehmende Gefahr für seine Monarchie sieht. Das eskaliert 1970 nach einem Attentatsversuch auf ihn zum Schwarzen September. In der Folge muss die PLO ihre Basen in den Libanon verlegen. Seitdem bezeichnet Palästina meist nur das Gebiet westlich des Jordans.

In den 70er Jahren ist die PLO für einige Entführungen westlicher Flugzeuge verantwortlich, wobei es vorkam, dass jüdische Passagiere "selektiert" und ermordet wurden. Oftmals wurde und wird von Seiten der (arabischen) Palästinenserorganisationen davon gesprochen, die "Juden ins Meer zu treiben", was zu großem Misstrauen von Seiten Israels gegenüber den Arabern führte.

Die meisten Gebiete im Westjordanland und dem Gazastreifen sind unter israelischer Kontrolle, einige palästinensische Städte und Dörfer werden seit dem Oslo-Abkommen 1993 von der palästinensischen Autonomiebehörde verwaltet. Nach der Besetzung errichtete Israel zahlreiche israelische Siedlungen, für die teilweise palästinensisches Land konfisziert wurde. Diese Siedlungspolitik wird von den nicht-israelischen Palästinensern vehement kritisiert. Viele verschiedene Quellen sprechen von "besetzten palästinensischen Gebieten" wenn sie Palästina oder Teile davon meinen.

Besonders umstritten ist das Rückkehrrecht für die Palästinensischen Flüchtlinge, die im Zuge der Staatsgründung Israels ihre Heimat verlassen haben, die heute in Israel liegt. Die Palästinenser fordern das Rückkehrrecht für alle damaligen Flüchtlinge (etwa 600.000) und deren Nachkommen (um die 6 Millionen, nach palästinensischen Angaben 8,5 Millionen). Israel verweigert dies bis dato, da dies aufgrund der hohen Nachkommenzahl der damaligen Flüchtlinge einer Auflösung des Staates Israel in seiner derzeitigen Konzeption als "rein-jüdischer" Staat gleichkommen würde. Die palästinensischen Flüchtlinge werden seit 1949 von der einer eigenen UN-Organistation, der UNRWA betreut. Das UN-Mandat umfaßt allerdings keinen Schutz der Flüchtlinge vor den wiederholten Angriffen der israelischen Armee auf die Flüchtlingslager.

Ein weiteres ungelöstes Problem ist der zukünftige Status von Jerusalem, das beide Seiten als Hauptstadt beanspruchen.

Der dritte Streitpunkt geht um das Fortbestehen der von Israel seit 1967 in den besetzten Gebieten errichteten jüdischen Siedlungen, in denen mittlerweile etwa 200 000 Israelis leben. Diese Siedlungen werden international als völkerrechtwidrig betrachtet.

Gewaltsam eskalierte der Konflikt seit dem Ausbruch der 1. Intifada 1987 , einem Aufstand der Palästinenser in den israelisch besetzten Gebieten. Im so genannten "Krieg der Steine", der bis 1991 dauerte, kommt es immer wieder zu Zusammenstößen zwischen der israelischen Armee und aufständischen Palästinensern.

Es gab und gibt viele Versuche, den Konflikt friedlich beizulegen. Große Hoffnungen machte das 1993 geschlossene Oslo-Abkommen, das einen Abzug der israelischen Armee aus dem Westjordanland und dem Gazastreifen sowie eine palästinensische Selbstverwaltung in diesen Gebieten vorsah. Nach einer Übergangszeit sollte ein dauerhafter Status der Gebiete ausgehandelt werden. Konfliktträchtige Punkte wie die Jerusalemfrage oder das Flüchtlingsproblem wurden dabei vertagt. Dieser "Oslo-Prozess" ist jedoch immer wieder ins Stocken geraten, da die israelische Regierung vertraglich vereinbarte Verpflichtungen nicht erfüllte. Endgültig gescheitert ist der Osloer-Friedensprozeß, nachdem bei einem Treffen zwischen dem PLO-Führer Arafat und dem israelischen Premierminister Barak 2000 in Camp David keine Einigung erreicht wurde.

In der Folge nahm die Gewalt wieder zu, besonders seit Beginn des zweiten palästinensischen Aufstands, der Al-Aksa-Intifada nach Ariel Scharons Besuch des Tempelbergs im September 2000, der von den Palästinensern als Provokation betrachtet wurde. Die 2. Intifada oder Al-Aksa-Intifada ist im Unterschied zur 1. Intifada ein bewaffneter Aufstand, der immer wieder in Selbstmordattentaten auf israelische Zivilisten gipfelt. Im Zuge der folgenden "Vergeltungsschläge" der israelischen Armee wurden weite Teile der Infrastruktur in den palästinensischen Gebieten zerstört.

In den letzten Jahren fanden islamistische Organisationen wie Hamas starken Zulauf bei Teilen der palästinensischen Bevölkerung. Diese opponieren gegen die aus ihrer Sicht zu gemäßigte Politik der Palästinensischen Autonomiebehörde. Die jüngste Entwicklung ist geprägt durch eine massive Zahl an Selbstmordanschlägen islamistischer Organisationen auf israelische Zivileinrichtungen. Im Mai 2003 marschierten israelische Truppen in die Westbank und den Gazastreifen ein. Die dort vom israelischen Präsidenten Ariel Scharon betriebene Strategie der "Zerstörung der terroristischen Infrastruktur" hatte die Zerstörung der Einrichtungen der palästinensischen Autonomiebehörde, sowie Teilen der zivilen palästinensischen Infrastruktur zur Folge.

Im Jahr 2003 begann die israelische Regierung mit der Errichtung eines Sperrzauns. Als Begründung wurde angegeben, palästinensische Selbstmordattentäter sollten nicht mehr auf israelisches Territorium vordringen können.

Am 22. März 2004 wurde der geistliche Führer und Gründer der militanten Hamas-Bewegung Scheich Ahmed Jassin durch einen gezielten israelischen Hubschrauberangriff ermordet. Die Maßnahme ist Teil einer Politik der Gezielten Tötung von Feinden des Staates Israels. Ein weiterer Führer der radikalen Palästinenserbewegung Abdel Asis Rantisi rief nach dem Anschlag die islamische Welt zum Krieg gegen Israel auf.

Rantisi kam am 17. April 2004, in unmittelbarer Nähe von Jassins Grab, ebenfalls durch einen gezielten Angriff der israelischen Armee auf sein Auto ums Leben. Die Hamas hat als Reaktion auf das Attentat umgehend Rache geschworen.

Siehe auch den zeitlichen Ablauf des israelisch-palästinensischen Konfliktes.

Trinkwasserkonflikt

„...Zu Wasserquellen das dürre Land...“- Welche Rolle spielt Trinkwasser im Nahostkonflikt?

„Auf kahlen Hügeln lasse ich Ströme hervorbrechen und Quellen mitten in den Tälern; die Wüste mache ich zu Wasserteichen und zu Wasserquellen das dürre Land. / Ich lasse in der Wüste Zedern wachsen, Akazien, Myrten und Oliven; ich will Zypressen in der Steppe pflanzen, Ulmen und Fichten zumal.“

Diese Prophezeiung Jesajas kann beispielhaft für das – aus großem Wassermangel resultierende – starke Bedürfnis nach Trinkwasser im Nahen Osten gesehen werden. Der Nahe Osten besteht zu 95 % aus Wüste und ist einer intensiven Sonneneinstrahlung ausgesetzt. Schon in früherer Zeit kam es zu Streitigkeiten über Wasserstellen und bis heute kann die Verletzung von Wasserrechten als Rechtfertigung für eine Kriegserklärung gelten. Viele Experten glauben, dass der nächste Krieg im Nahen Osten nicht durch Erdöl, sondern durch Wasser ausgelöst wird. Wassernot besteht heutzutage aus vier Gründen:

Die Natur hat den Nahen Osten nicht mit reichen Süßwasservorkommen gesegnet. Die Menge der Niederschläge ist sehr gering, häufig gibt es Dürrejahre. Die Anzahl der Flüsse, die das ganze Jahr Wasser führen, ist gering.

Das schnelle Bevölkerungswachstum wird von der Zunahme der Nahrungsmittelproduktion nicht aufgeholt und die Armut wird größer. Der Wassermangel wird von Jahr zu Jahr spürbarer. Der übertriebene Verbrauch von Wasserquellen führt zur Versalzung, die wiederum die Verwüstung bedingt.

Als Folge der Bevölkerungsexplosion und der übertriebenen Wassernutzung zerstört der Mensch seine Umwelt und verursacht dadurch die Verschärfung der Wassernot. So wurden Staudämme gebaut, ohne die Nachbarstaaten zu fragen oder deren Bedürfnisse und Rechte zu berücksichtigen. Es wird zu viel Grundwasser gepumpt und den Brunnen droht die Versalzung. Fossiles Wasser, das sich nicht regenerieren kann, wird gefördert.

Die Politik beruht auf dem einseitigen Versuch, Tatsachen zu schaffen, ohne die Rechte der Nachbarn und die Bedürfnisse der kommenden Generation zu berücksichtigen. Es ist die Bereitschaft vorhanden, bis an die Grenze von Kriegen zu gehen, nur um den anderen die Wasserregelungen aufzuzwingen. Gelegentlich kommt es zu Gewaltanwendungen. So war es bei der Krise zwischen Israel und Syrien (ausgelöst durch die Absicht, die Jordan-Quellen umzuleiten, um die Pläne des israelischen Wasserprojekts zu vereiteln). Die Krise eskalierte weit über die Dimension hinaus, die Syrien einkalkuliert hatte und mündete in eine Situation, die dann zum Sechs-Tage-Krieg führte.

             
Quellen: Peres, Schimon: Die Versöhnung. Der neue Nahe Osten, Siedler, Berlin 1993, 280 S. Frieden im Nahen Osten? Chancen, Gefahren, Perspektiven: Hrsg. von Volle, Angelika und Weidenfeld, Werner, Verlag für Internationale Politik, Bonn 1997, 308 S.

Literatur

Weblinks




     
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