Ökologisch-Demokratische Partei
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) ist eine politische Partei in Deutschland. Sie versteht sich als wertkonservativ und hat sich vor allem dem Umweltschutz verschrieben.Die ödp wurde 1982 von Herbert Gruhl und einigen anderen gegründet, die bis dahin bei den Grünen aktiv waren, denen allerdings der Einfluss politisch linksstehender Kräfte zu stark war. Die Gründer der ödp wollten die Idee der Ökologie auch im "bürgerlichen Lager" politisch verankern. Programmatisch unterschied sich die ödp vor allem in Fragen der Außenpolitik (Zustimmung zu Nato und EG), dem Verhältnis zur parlamentarischen Demokratie (Zustimmung zum Gewaltmonopol des Staates) sowie zu Familie und Abtreibung von den Grünen. Wirtschaftspolitisch steht die ödp seit jeher für marktwirtschaftliche Prinzipien; schon 1989 forderte das Bundesprogramm die Einführung einer aufkommensneutralen Ökologischen Steuerreform. Mit der Betonung ihrer Forderung nach einem Familiengehalt oder ihrer Positionen bei Bioethik und Lebensschutz positioniert sich die ödp derzeit vor allem im christlich motivierten, wertegebundenen Wählerspektrum.
Von den Kräften der politischen Linken wurde dies sehr misstrauisch beobachtet. Die ödp war in den ersten Jahren ihres Bestehens immer wieder im Kreuzfeuer der Kritik, weil man ihr mangelnde Abgrenzung gegenüber rechten Kräften vorgeworfen hat. Herbert Gruhl wurde 1989 als Vorsitzender unter anderem deswegen abgewählt und von Hans-Joachim Ritter ersetzt. Die ödp hat sich seither klar in der politischen Mitte positioniert. Weitere Bundesvorsitzende der ödp waren Bernd Richter, Hans Mangold, Susanne Bachmaier und Uwe Dolata. Seit 2002 steht Prof. Dr. Klaus Buchner dem Bundesvorstand vor.
Derzeit hat die ödp etwa 6000 Mitglieder, die meisten davon in Bayern. Der ödp ist es gelungen, sich vor allem in Ostbayern mit ihrem Widerstand gegen den tschechischen Reaktor in Temelin zu etablieren.
Bei den Landtagswahlen am 13. September 1998 kam sie landesweit auf 1,8 % der Stimmen, wobei sie in Passau über 10 % und in Straubing-Bogen 8,4 % erreichte. Bei der Landtagswahl 2003 erzielte die ödp bereits 2,1 % der Stimmen und ihr bislang bestes bayerisches Ergebnis erhielt sie bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 13. Juni 2004 mit landesweit 2,4 %.
Ein grosser Erfolg war das Volksbegehren "Schlanker Staat", das 1998 zur Abschaffung des bayerischen Senats führte. 1999 klagte die Ödp vor dem Landesverfassungsgericht in Nordrhein Westfalen erfolgreiche gegen die 5% Sperrklausel. Der kurzfristig aus dem Sommerurlaub gerufene Landtag strich die Sperrklausel darauhin aus dem Kommunalwahlgesetz.
Am 13. Juni 2004 erreichte die ödp bei den Europawahlen 0,6% der Stimmen, in Bayern waren es 2,4%. In ihren niederbayrischen Hochburgen erzielte sie deutlich mehr als fünf Prozent, in Straubing etwa kam sie — gleichauf mit der SPD — auf über acht Prozent.
Die ödp ist mit kommunalen Mandaten in den meisten bayrischen Städten vertreten, so auch in München und Augsburg. Aber auch in anderen Bundesländern, z.B. in Bottrop (Nordrhein-Westfalen) konnte sie bei Wahlen kommunale Mandate gewinnen. Bei den am 13. Juni 2004 stattgefundenen Kommunalwahlen u.a. in Rheinland-Pfalz erreichte sie in der Landeshauptstadt Mainz dank einer Kooperation mit den Freien Wählern einen Stimmenanteil von 4,1 %.
Nach eigener Aussage nimmt sie "als einzige Partei in Deutschland keine Firmenspenden an".
Siehe auch: Politische Parteien in Deutschland