Europäische Zentralbank
Die Europäische Zentralbank (EZB) ist ein Organ der Europäischen Union und bildet mit den Noten-/Zentralbanken (NZBen) der EU das Europäische System der Zentralbanken (ESZB). Die EZB hat ihren Sitz in Frankfurt am Main. Die EZB ist die gemeinsame Währungsbehörde der Mitgliedsstaaten der Europäischen Währungsunion.
Aufgaben und Ziele
Die Aufgaben der EZB sind im Maastrichter Vertrag festgelegt. Um sachgerecht und effizient arbeiten zu können, ist die EZB von politischer Einflussnahme unabhängig, was Kritiker jedoch immer wieder in Frage stellen.
Die EZB wurde am 1. Juni 1998 die Nachfolgerin des Europäischen Währungsinstituts und wurde im Zuge der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion gegründet. 1998 wurde Wim Duisenberg gegen den französischen Mitbewerber Jean-Claude Trichet zum Präsident der Europäischen Zentralbank gewählt. Er erklärte allerdings schon zu Anfang, wahrscheinlich nicht die volle Amtszeit von 8 Jahren im Amt zu bleiben. An seinem 68. Geburtstag gab er sein Ausscheiden aus dem Präsidentenamt zum 9. Juli 2003 bekannt, dies wurde jedoch von den EU-Finanzminister abgelehnt - er solle bis zur ordnungsgemäßen Bestellung seines Nachfolgers zum Herbst 2003 im Amt verbleiben. Seit 1. November 2003 ist sein ehemaliger Mitbewerber Jean-Claude Trichet sein Nachfolger als Präsident der EZB.
Das EZB-Direktorium setzt sich aus dem Präsidenten, einem Vizepräsident und 4 weiteren Mitgliedern zusammen und wird alle 8 Jahre gewählt, wobei eine Wiederwahl ausgeschlossen ist. Daraus resultiert, dass nicht alle EU-Staaten im Direktorium vertreten sein können.
Die Mitglieder werden von den Staats- und Regierungschefs der Teilnehmerstaaten auf Empfehlung der Finanz- und Wirtschaftsminister gewählt. Es kümmert sich um die Durchführung der Beschlüsse des EZB-Rates und gibt dazu nötige Anweisungen an die Nationalen Zentralbanken weiter, die die Beschlüsse umsetzen müssen.
Vor der Arbeitsaufnahme am 1. Juli 1998 wurde der Niederländer Wim Duisenberg zum Präsidenten gewählt. Er wurde am 1. November 2003 vom Franzosen Jean-Claude Trichet abgelöst. Deutsches Mitglied im Direktorium ist Otmar Issing.
Das Direktorium führt die Geschäfte der EZB und setzt die Beschlüsse des EZB-Rats um.
Dem EZB-Rat gehören alle Mitglieder des Direktoriums und zusätzlich alle Präsidenten der Nationalen Zentralbanken der Euro-Mitgliedsstaaten (momentan 12) an. Er ist das oberste Beschlussorgan der EZB und trifft Entscheidungen mit einfacher Mehrheit, wobei jedes Mitglied eine Stimme hat. Er legt die Richtlinien der Geldpolitik fest und tagt in der Regel alle 14 Tage.
Der Erweiterte Rat besteht aus dem Präsidenten und Vizepräsidenten der EZB sowie den Präsidenten der Nationalen Zentralbanken aller EU-Staaten. Im Erweiterten Rat werden unter anderem die Notenbankprpräsidenten der Staaten ohne Euro offiziell über die Beschlüsse des EZB-Rates informiert, er wirkt bei der Erhebung statistischer Daten mit, und es wird über die Aufnahme weiterer Länder in die Währungsunion beraten. Der Rat tritt in der Regel einmal pro Quartal zusammen.
Man unterscheidet:
Das bedeutet, dass die EZB bei der Entscheidung hinsichtlich der Methoden mit der sie ihren Auftrag durchführen möchte frei ist. Die Hauptaufgabe ist die Geldwertstabilität, die Wirtschaftspolitik darf nur unterstützt werden, wenn dies zu keinem Konflikt mit dem primären Ziel führt.
Das bedeutet, dass die EZB und die Nationalen Zentralbanken keine Weisungen aus der Politik erhalten dürfen. Die EZB darf nicht die Defizite im Haushalt der Gemeinschaft oder eines Mitgliedslandes finanzieren.
Das heißt, dass die EZB einen eigenen Haushalt hat und selbst über den Einsatz ihrer Mittel, mit denen sie von den Mitgliedsländern ausgestattet wird, entscheiden kann.
Um die Unabhängigkeit des Führungspersonals zu gewährleisten:
Ihr geldpolitisches Instrumentarium setzt die EZB ein, um das ihr in ihrem Statut gegebene Ziel der Preisstabilität zu erreichen. Dieses definiert sie als eine Inflationsrate im Euro-Raum, die unter aber nahe bei 2% liegt.
Um dieses Ziel zu erreichen, verfolgt sie ein sog. Zwei-Säulen-Konzept. als Erste Säule beobachtet sie die Inflationsentwicklung selbst und Größen, die Einfluss auf die Inflation haben wie z.B. das Wirtschaftswachstum oder die Kreditnachfrage. Als Zweite Säule beobachtet sie die Entwicklung der Geldmenge, da ein übermäßig hohes Geldmengenwachstum langfristige Inflationsrisiken anzeigt. Als Referenzwert strebt die EZB eine jahresdurchschnittliche Ausweitung der Geldmenge um 4,5% an.
Diese Strategie gibt der EZB Spielraum, in einer schlechten wirtschaftlichen Lage mehr Geld an die Geschäftsbanken zu vergeben und die Zinsen zu senken, also eine expansive Geldpolitik zu betreiben, da aufgrund des geringen Wirtschaftswachstums auch die Inflationsgefahren gering sind. Dann können Banken sich leichter refinanzieren, deshalb mehr Kredite vergeben und die Zinsen senken, was Investitionen und Konsum) stimuliert.
In einer Hochkonjunktur besteht hingegen die Gefahr, dass es zu einer stärkeren Inflation kommt. Dann betreibt die EZB eine kontraktive Geldpolitik, d.h. sie vergibt weniger Geld und erhöht ihre Zinsen, erschwert damit die Kreditvergabe, verteuert Investitionen.
Dies alles gilt immer unter der Voraussetzung, dass die aktuelle Inflation keine andere Politik nahelegt: Ist in einer wirtschaftlichen Schwächephase die Inflation hoch, so dürfte die EZB ihre Zinsen dennoch nicht senken.
Unmittelbar beeinflussen kann die EZB nur die Zinsen im Geschäft zwischen ihr und den Geschäftsbanken (sog. Notenbankzinsen). Da letztere günstigere oder ungünstigere Finanzierungsbedingungen aber an ihre Kunden weitergeben, ändern sich in Reaktion auch die Marktzinsen, und zwar zunächst die am Geldmarkt (kurzfristige Zinsen), dann auch die am Kapitalmarkt (langfristige Zinsen).
Sie sind das wichtigste Instrument der EZB und bilden den Mittelpunkt der Geldpolitik des ESZB. Sie dienen zur Steuerung der Zinsen, der Liquiditätslage und zum Aufzeigen des geldpolitischen Kurses. Die Initiative zu Offenmarktgeschäften geht von der EZB aus.
Das eindeutig wichtigste ist das Hauptrefinanzierungsinstrument (Haupttender). Den Zinssatz des Hauptrefinanzierungsinstruments nennt man Leitzins. Er liegt derzeit bei 2%. Das andere wichtige sind die längerfristigen Refinanzierungsgeschäfte (Basistender).
Durch die Offenmarktgeschäfte erhalten die Geschäftsbanken den Großteil ihres Geldes gegen die Verpfändung von Sicherheiten (z.B. Wertpapiere). Die Transaktionen finden an einem Tag pro Woche (Hauptrefinanzierungsinstrument) beziehungsweise einmal im Monat (längerfristige Refin.) statt.
Außerdem gehören noch die Feinsteuerungsoperationen und die strukturellen Operationen (beides Schnelltender) in diesen Bereich.
Das sind die Spitzenrefinanzierungsfazilität und die Einlagefazilität. Mit den Spitzenrefinanzierungsfazilitäten können die Geschäftsbanken sich kurzfristig (über Nacht) Geld besorgen, mit den Einlagefazilitäten Geld kurzfristig (über Nacht) anlegen. Der Zinssatz der Spitzenrefinanzierungsfazilität bildet die obere Grenze des Zinskorridors, die Einlagenfazilität bildet die untere Grenze des Zinskorridors.
Durch sie sind die Geschäftsbanken verpflichtet, einen bestimmten Prozentsatz (momentan 2%) ihrer Kundeneinlagen bei der EZB zu hinterlegen. Durch die Höhe des Zinssatzes kann die EZB die Menge des im Umlauf befindlichen Geldes steuern. Um Wettbewerbsnachteile für Banken auszugleichen erhalten diese Zinsen in der Höhe des Leitzinses.
Geschichte
Organe
EZB-Direktorium (Exekutivorgan)
EZB-Rat (Beschlussorgan)
Erweiterter Rat der EZB
Unabhängigkeit
Um seine Hauptaufgabe, die Gewährleistung der Preisstabilität, durchführen zu können, muss die EZB unabhängig von politischen oder anderen Einflüssen sein. Operative oder Funktionelle Unabhängigkeit
Institutionelle Unabhängigkeit
Finanzielle Unabhängigkeit
Personelle Unabhängigkeit
Geldpolitik
Geldpolitische Ziele
Geldpolitische Instrumente
Offenmarktgeschäfte
Ständige Fazilitäten
Mindestreserve
Weblinks