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Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen



Der auch als Gotteslästerungsparagraph bezeichnete § 166 StGB der Bundesrepublik Deutschland stellt die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen unter Strafe.

Table of contents
1 Gesetzestext
2 Kritik an der Vorschrift
3 Rechtspraxis

Gesetzestext

(1) Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) eine im Inland bestehende Kirche oder andere Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsvereinigung, ihre Einrichtungen oder Gebräuche in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.

Kritik an der Vorschrift

Kritiker lehnen diesen Paragraphen als so genannten Gummiparagraphen ab, insbesondere weil nicht klar sei, wie
Beleidigung zu definieren ist. Noch fraglicher sei, wann eine solche Beleidigung den öffentlichen Frieden stört.
Der Paragraph ist stark in der Kritik von atheistischen Gruppen und Kirchenkritikern sowie von Künstlern, die sich in ihrer Freiheit massiv beschnitten fühlen.

Rechtspraxis

Auf Grund des Gotteslästerungsparagraphen wurde etwa die Darstellung gekreuzigter Schweine und das Theaterstück Das Maria-Syndrom, in dem Maria über eine verunreinigte Klobrille befruchtet wird, verboten.

Rechtshinweis




     
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