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Vertrag von Nizza



Der Vertrag von Nizza ist ein Vertrag zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union, der Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften sowie einiger damit zusammenhängender Rechtsakte.

Er wurde am 11. Dezember 2000 beim Europäischen Rat von Nizza von den Staats- und Regierungschefs unterzeichnet und trat nach dem Ratifizierungsverfahren (Deutschland: Zweidrittelmehrheit im Parlament, Irland: Referendum) am 1. Februar 2003 in Kraft.

Die wichtigsten Änderungen:

Die durch ihn geänderten Rechtsakte werden durch die geplante Europäische Verfassung zusammengeführt und abgelöst. Bis zur Ratifizierung sind die durch ihn geänderten Rechtsakte weiterhin Grundlage der EU.

Stimmverteilung im Rat der Europäischen Union nach dem Vertrag von Nizza, tritt im Rahmen der Doppelten Mehrheit am 1. November 2004 in Kraft:
LandStimmenEinwohner

Deutschland2982,0
Vereinigtes Königreich2959,4
Frankreich2959,1
Italien2957,7
Spanien2739,4
Polen2738,6
Niederlande1315,8
Griechenland1210,6
Tschechien1210,3
Belgien1210,2
Ungarn1210,0
Portugal129,9
Schweden108,9
Österreich108,1
Slowakei75,4
Dänemark75,3
Finnland75,2
Litauen73,7
Republik Irland73,7
Litauen42,4
Slowenien42,0
Estland41,4
Zypern40,8
Luxemburg40,4
Malta30,4

Table of contents
1 Geschichte und Details
2 Ratifizierung
3 Weblinks

Geschichte und Details

Eigentlich hätte bereits die Regierungskonferenz in Amsterdam 1997 die Europäische Union "fit" für die Osterweiterung machen sollen, doch die Mitgliedstaaten konnten sich damals nicht auf die notwendigen institutionellen Reformen einigen. Die dadurch nötig gewordene Regierungskonferenz zur Reform der Europäischen Verträge wurde im Januar 2000 eröffnet.

Die Zusammensetzung und Funktionsweise der europäischen Organe wurde seit den 50er Jahren wenig verändert, obwohl sich die Zahl der Mitgliedstaaten von ursprünglich sechs auf 15 erhöht hat und die Europäische Union heute viel mehr Aufgaben wahr nimmt als zu Beginn der Integration.

Eine Erweiterung der Europäischen Union um bis zu 12 neue Staaten hätte ohne Reform den institutionellen Rahmen der Union gesprengt und ihre Handlungsfähigkeit gefährdet.

In einer Union der 27 hätte die Europäische Kommission nach bis dahin geltenden Regeln 33 Mitglieder, die Zahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments stiege auf mehr als 800 und einstimmige Beschlüsse im Rat hätten den Entscheidungsprozess ebenfalls deutlich verlangsamt.

Ratifizierung

In allen Mitgliedsstaaten außer Irland wurde der Vertrag durch die nationalen Parlamente abgesegnet. In Irland hatte das Verfassungsgericht jedoch schon bei früheren Veträgen entschieden, dass für fundamentale Änderungen an Europäischen Verträgen, die die Irische Verfassung in Bezug auf die Eigentständigkeit beeinflussen, eine Änderung der Verfassung erforderlich sei. Die Irische Verfassung kann nur durch ein Referendum geändert werden.

Zur Überraschung Vieler wurde diese im Mai 2001 bei niedriger Beteiligung abgelehnt. Die Irische Regierung hat sich jedoch entschieden, am 19. Oktober 2002 unter Vorbereitung mittels einer massiven Kampagne (Fernsehinterviews mit Václav Havel und anderen Prominenten) einen neuen Anlauf zu wagen, was gelang. Genauere Information zum Vertrag von Nizza auf der (noch zu übersetzen).

Weblinks




     
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