Uruguay-Runde
Neuerungen der Uruquay-RundeInteressen:
- Industrieländer (Quads: USA, EU, Japan, Kanada (Quadrilaterale Gruppe))
- Vertrag für Dienstleistungen nötig
- Schutz von geistigem Eigentum; Liberalisierung von Direktinvestionen
- Entwicklungsländer (100 von 146 --> Mehrheit)
- Markteröffnung für Waren (besonders Agrar und Textilien) in IL
- Subventionen für Agrar heruntersetzen
z.B. US-$ je Farmer, 2001 USA: 20.000 EU: 16.000Resultate:
1. Gründung der WTO, 1.1.1995
2. Abkommen multilateral gültig
- GATT 94
- Zollsenkungen bis 40 %
- Weltagrarordnung
- Abbau von Zöllen für Importe
- Abbau von Subventionen (36 % bis 2001)
- produktionsunabhängige Zahlungen an Landwirte
- Verbesserungen von Investitionsbedingungen
- keine Vorgabe für inländische Arbeit
- keine Vorgabe für inländisches Material
- keine Vorschriften zu Export / Import
- nach 5 Jahren: Fortschritte für Liberalisierung
- Markteröffnung für Textilien bis 2005 in mehreren Schritten
- GATS
- Dienstleistungen wie:
- Banken, Versicherungen, Tourismus, Ingenieurleistungen, Rechtshandel, Telekommunikation
- Banken, Versicherungen, Tourismus, Ingenieurleistungen, Rechtshandel, Telekommunikation
- Dienstleistungen wie:
- TRIPS (geistiges Eigentum)
- Formen des geistigen Eigentums: Patente, Urheberrechte, Know-how, Marken, Gebrauchsmuster
- Nutzung nur mit Lizenzen
- Allg. Patentschutz: 20 Jahre
4. Verbindung von Handel und Umwelt wurde anerkannt, neue Organisations-Einheit gegründet
5. Sozialklausel (Einhaltung von Mindest-Standards bei Produktion und Vermarktung für Beschäftigte)
- Diskussion wurde nicht in Vertragstext umgesetzt
- Forderung: Sanktionen bei Verletzung von Mindest-Standards
- Dafür: USA, Frankreich, EP
- Dagegen: Entwicklungsländer
- Grund: das ist Protektionismus (Ungleichbehandlung) im sozialen Gewand