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Silvio Berlusconi




Silvio Berlusconi

Silvio Berlusconi (* 29. September 1936 in Mailand) ist der amtierende Ministerpräsident Italiens und damit Regierungschef.

Er gilt als reichster Mann Italiens und beherrscht als Unternehmer die italienische Medienlandschaft. Seine Firma "Mediaset" (früher: "Fininvest") besitzt die drei überregionalen Privat-Fernsehsender Italia 1, Rete 4 und Canale 5. Berlusconi kontrolliert 70% aller italienischen Medien direkt oder indirekt. Seit 2002 versucht er, auch noch die staatlichen Rundfunkanstalten "RAI" unter seine Kontrolle zu bringen. Seine Herrschaft, die er als charismatischer Politiker vor allem durch die Massenmedien bestreitet, wird von Gegnern auch als Telekratie beschrieben. Zugleich ist Berlusconi Vorsitzender der Partei Forza Italia und Besitzer des erfolgreichen Fußballclubs AC Mailand. Die Herkunft seines auf 7 Milliarden Euro geschätzen Vermögens ist unbekannt.

Table of contents
1 Kritik der Gegner Berlusconis
2 Lebenslauf
3 Weblinks

Kritik der Gegner Berlusconis

Schon vor Beginn seiner politischen Karriere war Berlusconi in zahlreiche Korruptionsaffären verwickelt. So wurde er in Italien und Spanien in rund einem Dutzend Verfahren angeklagt.
Zu den Vorwürfen gehörten
Meineid, Bestechung, illegale Parteienfinanzierung, Bilanzfälschung, Steuerhinterziehung und Mafiakontakte. Bis 2001 wurde er viermal erstinstanzlich zu Haftstrafen verurteilt, aber jeweils zweitinstanzlich freigesprochen. Die Freisprüche erfolgten meist wegen Verjährung.
Berlusconi bestritt die jeweiligen Vorwürfe und vermutete im Gegenzug politische Motivationen zu Gunsten der Linken. Bemerkenswert ist deswegen auch, dass er intensive Kontakte zum früheren sozialistischen Ministerpräsidenten Bettino Craxi während dessen Amtszeit pflegte, der wegen Korruption aus dem Amt gejagt und inzwischen auch zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt wurde. Nachdem Berlusconi unter Eid bestritten hatte, Mitglied der Geheimloge Propaganda Due (P2) zu sein, ihm dies dann aber nachzuweisen war, wurde er wegen Meineides verurteilt. In einer allgemeinen Amnestie wurde ihm jedoch die Strafe erlassen. Nachdem ein enger Vertrauter wegen Richterbestechung zugunsten Berlusconis Firma zu 12 Jahren Gefängnis verurteilt worden war, wurde Berlusconi ebenfalls deswegen angeklagt.

Immer wieder ließ er durch seine Mehrheit in Parlament und Senat Gesetze auf seine Person zuschneiden (z.B. "Lex Berlusconi"), um seine Macht zu vergrößern aber auch, um sich vor Strafverfolgung zu schützen. Berlusconi kämpfte ständig gegen die seiner Ansicht nach zu große Unabhängigkeit der Justiz und verschaffte sich im Juni 2003 unaufhebbare Immunität. Die laufenden Strafverfahren gegen ihn wurden daraufhin eingestellt. Auch andere Angeklagte könnten von den Gesetzen profitieren, insbesondere Mafia-Mitglieder, zu denen Berlusconi enge Kontakte nachgesagt werden. (z. B. [1], [1])

Die anhaltenden Bestrebungen, sich immer mehr Macht zu verschaffen, unter offensichtlicher Aushebelung der Gewaltenteilung, sind der Grund, warum ihm seine Gegner sogar vorwerfen, einen Staatsstreich zu unternehmen. Dies demonstriert das vergiftete politische Klima in Italien. Aktuell strebt Berlusconi eine Verfassungsreform an, die es ihm ermöglichen soll, selbst das Parlament auflösen zu können.

Am 2. Juli 2003, einen Tag nachdem er die turnusmäßige Präsidentschaft des EU-Rates übernommen hatte, wurde er vom deutschen Abgeordneten Martin Schulz (SPD) auch wegen seiner Innenpolitik heftig kritisiert. Berlusconi erwiderte:

"Signor Schulz, so che in Italia c'è un produttore che sta montando un film sui campi di concentramento nazisti: la suggerirò per il ruolo di kapò. Lei è perfetto!"

Auf Deutsch: Herr Schulz, ich kenne einen Film-Produzenten in Italien, der einen Film über Konzentrationslager der Nazis macht. Ich werde sie für die Rolle eines Kapos vorschlagen. Sie wären dafür wie geschaffen.

Wahrscheinlich bezog sich Berlusconi auf die im deutschsprachigen Raum unter dem Namen "Ein Käfig voller Helden" bekannte Fernsehserie, in der ein dümmlicher deutscher Aufseher namens Schulz vorkommt.
Obwohl Berlusconi insistierte, einen Scherz gemacht zu haben, verursachte dieser Nazi-Vergleich eine kurze diplomatische Krise zwischen Italien und Deutschland, die sich aber nach einer Erklärung Berlusonis gegenüber Bundeskanzler Gerhard Schröder wieder langsam beruhigte.

Außenpolitisch hat Berlusconi sich eng an die USA-Regierung unter George W. Bush angelehnt. Dies kennzeichnet auch folgender Absatz aus einer Rede nach dem 11. September 2001:

"Wir müssen uns der Überlegenheit unserer Zivilisation bewusst sein, die aus Prinzipien und Werten besteht, die einen breiten Wohlstand für die Allgemeinheit gebracht haben. Der Westen wird weiterhin Völker erobern, so wie es ihm gelungen ist, die kommunistische Welt und einen Teil der islamischen Welt zu erobern, aber ein anderer Teil davon ist um 1400 Jahre zurückgeblieben. Die westliche Gesellschaft hat Werte wie Freiheitsliebe, die Freiheit der Völker und des Einzelnen, die sicherlich nicht zum Erbgut anderer Zivilisationen, wie der islamischen, gehören.." (Silvio Berlusconi)

Ein Mediengesetz, das Berlusconi Kontrolle auch über öffentlich-rechtliche Medien in großem Umfang gegeben hätte, wurde von Präsident Ciampi im Dezember 2003 gestoppt.

Aufsehen erregte Berlusconi auch mit seinen Schönheitsoperationen. So zeigte er sich im Januar 2004 erst nach über einem Monat wieder im Rampenlicht, nachdem er sich vermutlich Falten in einer Schönheitsklinik entfernen lassen hatte. Kritiker warfen ihm vor, er konzentriere sich auf sein Äußeres, statt auf die Probleme des Landes.

Lebenslauf

Siehe auch: Liste von Milliardären

Weblinks




     
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