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Scheidung



Die Scheidung ist die formelle Beendigung einer Ehe. Mit der Scheidung wird die Ehe aufgelöst.

Nach kirchlichem Recht ist eine Scheidung nur unter besonderen Umständen, so z. B. bei einer Impotentia coeundi des Mannes - möglich. Auch das deutsche Recht sieht die Ehe als lebenslanges Institut, dessen besonderer Schutz in Art. 6 des Grundgesetzes gefordert wird. Die Ehe kann daher nur durch den Tod oder durch die Scheidung beendet werden. Die Scheidung muss durch richterliches Urteil festgestellt werden.

Table of contents
1 Tatbestände
2 Härteklausel
3 Verfahren

Tatbestände

Die Voraussetzungen einer Scheidung sind, nachdem sie jahrzehntelang im Ehegesetz "ausgelagert" waren, inzwischen wieder abschließend in den §§ 1565 - 1568 BGB geregelt. In erster Linie kommt dabei der Tatbestand der Zerrüttung der Ehe (§ 1565 Abs. 1 BGB) zur Anwendung. Besteht die eheliche Lebensgemeinschaft nicht mehr und ist eine Wiederherstellung nicht mehr zu erwarten, so ist die Ehe zerrüttet. Leben die Ehegatten bereits seit einem Jahr getrennt, so kann die Zerrüttung festgestellt werden, sofern diese als "nicht heilbar" angesehen wird. Wollen beide Ehegatten geschieden werden ("einverständliche Scheidung") oder besteht keine Bereitschaft, sich zu versöhnen, ist von einer Zerrüttung auszugehen.

Härteklausel

Besonderes Gewicht kommt der Härteklausel nach § 1568 BGB zu: Da die Scheidung in der Regel eine schwere Härte für minderjährige Kinder darstellt, ist zu prüfen, ob ein Fortbestand der Ehe aus Gründen des Kindeswohl möglich erscheint (§ 1568 Abs. 1 1. Alt.). Zugleich wird aber auch der andere Ehegatte geschützt, wenn dieser wegen Krankheit oder vorgerücktem Alters besonderer Schutzwürdigkeit bedarf.

Verfahren

Das Verfahren der Scheidung findet vor dem Amtsgericht - Familiengericht - statt. Anders als bei den übrigen Verfahren vor dem Amtsgerichts besteht in Scheidungsverfahren Anwaltszwang. Im Verfahren auf Scheidung können auf Antrag in einem sogenannten Scheidungsverbund andere Familiensachen (Regelung der elterlichen Sorge und Umgangsrecht, Unterhalt, Ansprüche aus dem ehelichen Güterrecht, Zuweisung von Ehewohnung und ehelichem Hausrat) für den Fall der Scheidung mit geltend gemacht werden. In der Regel zwingend und ohne Antrag einer Partei ist mit der Scheidung der Versorgungsausgleich zu regeln.

Rechtsweg

Während die erstinstanzliche Verhandlung stets vor dem Amtsgericht stattfindet, ist die Berufungsinstanzsinstanz das Oberlandesgericht. Revisionen erfolgen zum Bundesgerichtshof.

Eine Scheidung ist möglich wenn a) die Fortsetzung der Ehe für die antragstellende Partei aus Gründen in der Person des anderen Partners eine unzumutbare Härte darstellt (§ 1565 Abs. 2 BGB) b) die Parteien mindestens ein Jahr getrennt leben und die Ehe gescheitert ist (§ 1565 Abs. 1 BGB) wobei das Scheitern bei einvernehmlicher Scheidung und Einigung über die Folgesachen (§ 1566 Abs. 1 BGB i.V.m. § 630 ZPO) oder bei dreijähriger Trennung ohne weitere Voraussetzungen (§ 1566 Abs. 2 BGB) vermutet wird.

Rechtshinweis




     
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