Sans papiers
Sans papiers (aus dem Französischen ins Deutsche übernommen) bezeichnet ohne Aufenthaltsbewilligung in Westeuropa anwesende Migranten.Eine neue soziale Bewegung beschäftigt sich seit den 90er Jahren des 20. Jahrhunderts mit den Rechten der Sans papiers. Die Mitglieder dieser bürgerrechtlich orientierten Gruppen sind der Ansicht, dass jeder Mensch grundsätzlich das Recht hat, an dem Ort, an dem er sich aufhält, ein Leben ohne Diskriminierung zu führen. Ihr Schlagwort ist "Kein Mensch ist illegal!".
Mit dem Begriff "illegaler Migrant" soll zum Ausdruck gebracht werden, dass der Staat den Menschen und nicht mehr Handlungen, die als illegal angesehen werden, das Attribut "illegal" zuschreibt. Dies führt zu Handlungen des Staates gegen diese Menschen, die die Menschenrechte der Betroffenen nicht mehr respektieren. Als Beispiel anzuführen sind Abschiebungen unter Inkaufnahme des Todes der Migranten, oder Abschiebungen in Länder, aus denen die Migranten gar nicht herkommen. Die Legalisierung der Sans papiers wurde auch von der französischen Reformgewerkschaft "SUD" unterstützt, in einem allgemeineren Kampf gegen Prekarisierung.
Gelegentlich wird in diesem Zusammenhang vorgebracht, dass allein in der Unterscheidung zwischen Staatsbürgern und Ausländern eine gleichheitswidrige Diskriminierung liege. Dem entsprechend wird zum Beispiel die Residenzpflicht von Asylbewerbern als institutioneller Rassismus angesehen. Die Unterscheidung zwischen Staatsbürgern und Ausländern wird jedoch von der gegenwärtigen Rechtslage in Deutschland nicht als gleichheitswidrig angesehen; das Grundgesetz gewährt Deutschen teilweise stärkere Grundrechte als Nichtdeutschen, so etwa in Fragen der Niederlassungsfreiheit. Die Diskussion ist daher eher eine politische als eine rechtsdogmatische.
Im Gegensatz zu dieser theoretischen Betrachtung steht die Realität, dass in allen westeuropäischen Ländern sehr viele Menschen ohne Aufenthaltsbewilligung von der "legalen" Ökonomie gebraucht werden, für Arbeiten, die von den Westeuropäern nicht mehr geleistet werden (vor allem im Bereich Landwirtschaft). Die Betroffenen nützen der Wirtschaft, und damit den Staaten, in denen sie arbeiten, ohne aber Anspruch auf die Grundrechte zu haben. Es wird in diesem Zusammenhang auch von "modernen Sklaven" gesprochen.
Siehe auch: Schengener Abkommen, Schwarzarbeit, Flüchtling, Asylbewerber, illegale Migration, illegale Migranten
Weblinks