Rat der Europäischen Union
Der Rat der Europäischen Union ist nicht zu verwechseln mit dem Europarat oder dem Europäischen Rat (Ministerrat).
Der Rat der Europäischen Union (auch als Ministerrat bekannt) ist das wichtigste Entscheidungsorgan der Europäischen Gemeinschaft, die einen Teil der Europäischen Union bildet. Er besteht aus Vertretern der Mitgliedstaaten auf Ministerebene, die regelmäßig zusammentreten. Sitz ist das Justus Lipsius in Brüssel.
Der Rat ist eines der gemeinsamen Organe der Europäischen Gemeinschaften. Die Europäischen Gemeinschaften (Europäische Gemeinschaft, Europäische Atomgemeinschaft und Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, deren Vertrag bereits ausgelaufen ist) haben seit dem Abkommen über gemeinsame Organe und dem Fusionsvertrag gemeinsame Organe, von denen eines der Rat ist.
Je nach den auf der Tagesordnung stehenden Fragen ändert sich die Zusammensetzung des Rats. Seit 2002 sind dies die folgenden 9 verschiedene Zusammensetzungen:
- Allgemeiner Rat und auswärtige Beziehungen
- Wirtschaft und Finanzen (EcoFin)
- Justiz und Inneres
- Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherfragen
- Wettbewerb (Binnenmarkt, Industrie und Forschung)
- Umwelt
- Erziehung, Jugend und Kultur
- Transport, Telekommunikation und Energie
- Landwirtschaft und Fischerei
Der Vorsitz im Rat wechselt im halbjährigen Rhythmus nach einer feststehenden Reihenfolge zwischen den Mitgliedstaaten der EU.
Table of contents |
2 Aufgaben 3 Ratspräsidentschaft 4 Weblinks |
Die Abstimmungen im Rat finden je nach Rechtsakt einstimmig oder per
Qualifizierter Mehrheit statt. Die Tagesordnung
der Ratssitzungen und die zur Entscheidung vorgelegten Texte werden von dem Ausschuß der ständigen Vertreter (AStV) unter Führung der
Ratspräsidentschaft ausgehandelt, die alle 6 Monate wechselt.
Abstimmungen
Land
Einwohner in Mio,
Sitze
Einwohner / Sitz
rel. Gewicht
Luxemburg
0,4
4
100000
28,27
Malta
0,4
3
133333
21,20
Zypern
0,8
4
200000
14,13
Estland
1,4
4
350000
8,07
Slowenien
2,0
4
500000
5,65
Irland
3,7
7
528571
5,34
Litauen
3,7
7
528571
5,34
Lettland
2,4
4
600000
4,71
Finnland
5,2
7
742857
3,80
Daenemark
5,3
7
757143
3,73
Slowakei
5,4
7
771429
3,66
Österreich
8,1
10
810000
3,49
Portugal
9,9
12
825000
3,42
Ungarn
10,0
12
833333
3,39
Belgien
10,2
12
850000
3,32
Tschechien
10,3
12
858333
3,29
Griechenland
10,6
12
883333
3,20
Schweden
8,9
10
890000
3,17
Niederlande
15,8
13
1215385
2,32
Polen
38,6
27
1429630
1,97
Spanien
39,4
27
1459259
1,93
Italien
57,7
29
1989655
1,42
Frankreich
59,1
29
2037931
1,38
Großbritannien
59,4
29
2048276
1,38
Deutschland
82,0
29
2827586
1,00
Aufgaben
Ratspräsidentschaft
Weblinks