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Rat der Europäischen Union



Der Rat der Europäischen Union ist nicht zu verwechseln mit dem Europarat oder dem Europäischen Rat (Ministerrat).

Der Rat der Europäischen Union (auch als Ministerrat bekannt) ist das wichtigste Entscheidungsorgan der Europäischen Gemeinschaft, die einen Teil der Europäischen Union bildet. Er besteht aus Vertretern der Mitgliedstaaten auf Ministerebene, die regelmäßig zusammentreten. Sitz ist das Justus Lipsius in Brüssel.

Der Rat ist eines der gemeinsamen Organe der Europäischen Gemeinschaften. Die Europäischen Gemeinschaften (Europäische Gemeinschaft, Europäische Atomgemeinschaft und Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, deren Vertrag bereits ausgelaufen ist) haben seit dem Abkommen über gemeinsame Organe und dem Fusionsvertrag gemeinsame Organe, von denen eines der Rat ist.

Je nach den auf der Tagesordnung stehenden Fragen ändert sich die Zusammensetzung des Rats. Seit 2002 sind dies die folgenden 9 verschiedene Zusammensetzungen:

Treffen sich die Außenminister, wird der Rat als "Allgemeiner Rat" bezeichnet; treffen sich die Fachminister, wird die Bezeichnung der Fachrichtung angepasst ("Umweltministerrat", "Agrarministerrat", usw.). Die Bezeichnung "Rat der Europäischen Union" wurde durch Beschluss vom 8. November 1993 eingeführt. Im EG-Vertrag, im EAG-Vertrag und im EGKS-Vertrag wird nur vom "Rat" gesprochen.

Der Vorsitz im Rat wechselt im halbjährigen Rhythmus nach einer feststehenden Reihenfolge zwischen den Mitgliedstaaten der EU.

Table of contents
1 Abstimmungen
2 Aufgaben
3 Ratspräsidentschaft
4 Weblinks

Abstimmungen

Die Abstimmungen im Rat finden je nach Rechtsakt einstimmig oder per Qualifizierter Mehrheit statt. Die Tagesordnung der Ratssitzungen und die zur Entscheidung vorgelegten Texte werden von dem Ausschuß der ständigen Vertreter (AStV) unter Führung der Ratspräsidentschaft ausgehandelt, die alle 6 Monate wechselt.

Stimmgewichtung der Länder im Ministerrat (Nizza-Modell, tritt am 1. November 2004 in Kraft) (Quelle: Spiegel Online):
Land  Einwohner in Mio,  Sitze  Einwohner / Sitz  rel. Gewicht
Luxemburg 0,4 4 100000 28,27
Malta 0,4 3 133333 21,20
Zypern 0,8 4 200000 14,13
Estland 1,4 4 350000 8,07
Slowenien 2,0 4 500000 5,65
Irland 3,7 7 528571 5,34
Litauen 3,7 7 528571 5,34
Lettland 2,4 4 600000 4,71
Finnland 5,2 7 742857 3,80
Daenemark 5,3 7 757143 3,73
Slowakei 5,4 7 771429 3,66
Österreich 8,1 10 810000 3,49
Portugal 9,9 12 825000 3,42
Ungarn 10,0 12 833333 3,39
Belgien 10,2 12 850000 3,32
Tschechien 10,3 12 858333 3,29
Griechenland 10,6 12 883333 3,20
Schweden 8,9 10 890000 3,17
Niederlande 15,8 13 1215385 2,32
Polen 38,6 27 1429630 1,97
Spanien 39,4 27 1459259 1,93
Italien 57,7 29 1989655 1,42
Frankreich 59,1 29 2037931 1,38
Großbritannien 59,4 29 2048276 1,38
Deutschland 82,0 29 2827586 1,00

Aufgaben

Ratspräsidentschaft

Weblinks




     
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