Rürup-Kommission
Als Rürup-Kommision bezeichnete eine von der Bundesregierung, vertreten durch Ulla Schmidt, Bundesministerin für Gesundheit und Soziale Sicherung, eingesetzte Expertenrunde. Die Kommission wurde am 21.11.02 einberufen und beendete ihre Arbeit mit der Übergabe des sog. Rürup-Berichts am 28.08.03 in Berlin an Minsterin Ulla Schmidt.
Der Namensgeber ist der Wirtschaftswissenschaftler Bert Rürup, der als Vorsitzender der Kommision agierte. Offiziell hieß das Experten-Gremium Kommission für die Nachhaltigkeit in der Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme. Sie setzte sich u.a. zusammen aus Universitätsprofessoren, Arbeitnehmern und Vertretern der Gewerkschaften.
Die Kommission erarbeitete Maßnahmen, die die Sozialversicherung, insbesondere die Pflege-, Kranken- und Pflegeversicherung, unter Berücksichtigung der Generationengerechtigkeit langfristig finanziert und somit zukunftsfest macht. Der Bericht ist fachliche Grundlage für weitere zukünftige Reformen der Sozialversicherung. Die empfohlenen Maßnahmen der Kommission befinden sich gerade in der politischen Diskussion und werden in den Medien besprochen und publiziert.
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Im sog. Rürup-Bericht werden unterschiedliche Maßnahmen zur Stabilisierung der Sozialversicherung erarbeitet und vorgeschlagen. Dies betrifft die Rentenversicherung, Krankenversicherung und Pflegeversicherung.
Bericht der Rürup-Kommission
Rentenversicherung
Für die Rentenversicherung schlägt die Kommission folgende Maßnahmen vor:
Krankenversicherung
Für die Krankenversicherung schlägt die Kommission folgende Maßnahmen vor:
Pflegeversicherung
Für die Pflegeversicherung schlägt die Kommission folgende Maßnahmen vor:
Bewertung
Die Maßnahmen werden sich gemäß der Kommission wie folgt auswirken:
Die Empfehlungen der Kommission zur weiteren Privatisierung sozialer Sicherungssysteme decken sich weitgehend mit den einschlägigen Interessen der deutschen Versicherungswirtschaft. In diesem Zusammenhang wird kritisiert, dass das Kommissionsmitglied Prof. Börsch-Supan sein Mannheimer Institut zur Hälfte vom Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft finanziert bekommt. Prof. Raffelhüschen ist u.a. als Berater der Victoria Versicherung tätig gewesen. Darüber sind weitere Mitglieder der Kommission der Vorstand des AXA Versicherungskonzerns oder der Berater Roland Berger. Kritiker sehen daher die Gefahr, dass deshalb nicht oder nicht ausreichend zwischen den Gewinninteressen der durch sie vertretenen Branchen und den Interessen des Staats getrennt wird.Links zu verwandten Themen
Für bereits durchgeführte Reformen am Arbeitsmarkt siehe auch Hartz-Konzept.