Protestpartei
Ein Protestpartei ist eine politische Partei, die sich aus einer bestimmten Art von Motivation gebildet hat: Ihre Mitglieder sind weniger an der Erreichung bestimmter Zustände oder Ziele interessiert, als vielmehr an der Beseitigung als schlecht empfundener Zustände.Die Motivation einer Protestpartei ist also negativ – sie weiß was sie nicht will. Typischerweise haben Protestparteien aber nur diffuse Vorstellungen davon, was sie erreichen wollen. Zudem können diese Vorstellungen innerhalb der Mitgliedschaft stark variieren.
Protestparteien sind oft relativ kurzlebig. Dafür gibt es mehrere Gründe:
- Wenn der Grund für die Unzufriedenheit wegfällt, fällt auch die Grundlage der Partei weg.
- Wenn eine Protestpartei längere Zeit keinen Erfolg hat, erscheint vielen Mitgliedern die fortgesetzte Beteiligung aussichtslos und sie ziehen sich zurück.
- Wenn eine Protestpartei Erfolg hat, also allein oder in Verbindung mit anderen an die Regierung kommt, erwarten die Anhänger, dass sie die motivierenden negativen Zustände verbessert. Dies übersteigt oft aber die Fähigkeiten der Partei – sei es, dass die Zustände grundsätzlich mit den Mitteln der Politik nicht zu ändern sind, sei es, dass Regierungspartner die Partei an den gewünschten Maßnahmen hindern, sei es, dass der Protestpartei die administrative und politische Erfahrung für eine erfolgreiche Umsetzung an sich Erfolg versprechender Maßnahmen fehlt. Dieses inhaltliche Scheitern führt oft zur Abkehr der Mitglieder, die feststellen müssen, dass auch die neue Partei die Probleme nicht löst.
Es kann auch vorkommen, dass bestehende, aus anderen Motiven gegründete Parteien als Kristallisationspunkt von Unzufriedenheit in die Rolle eine Protestpartei gelangen, wie zum Beispiel die NPD Ende der 1960er Jahre.
Einige Protestparteien:
- Die NPD Ende der 1960er Jahre.
- Die Grünen hatten anfangs starke Elemente einer Protestpartei, hatten jedoch auch wichtige Programmelemente, besonders im Bereich der Ökologie. Daher konnten sie das typische Schicksal von Protestparteien, die an die Regierung gelangen, vermeiden. Heute kann man sie nicht mehr als Protestpartei ansehen.
- Die PDS hat im Osten Deutschlands seit der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten Merkmale einer Protestpartei.
- Die Partei Rechtsstaatlicher Offensive (Schill-Partei) war in Hamburg 2001 eine typische Protestpartei, die einen schnellen Aufstieg mit einem fast ebenso schnellen Abstieg verband. Sie gewann ein Jahr nach ihre Gründung bei der Bürgerschaftswahlswahl 2001 fast 20 % der Stimmen und die Regierungsbeteiligung, war bei den folgenden Wahlen 2004 aber praktisch bedeutungslos und konnte nicht wieder in der Bürgerschaft einziehen.