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Partei des Demokratischen Sozialismus



Die Seite beschäftigt sich mit PDS als Partei. Für weitere Bedeutungen siehe: PDS (Begriffsklärung).

Die PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus) ist eine politische Partei in Deutschland. Sie ist Rechtsnachfolgerin der SED. Die PDS ist in Ostdeutschland wesentlich populärer als in Westdeutschland; von ihren Anhängern wird ihr generell eine gegenüber den anderen Parteien größere Kompetenz für ostdeutsche Probleme zugeschrieben.

Table of contents
1 Geschichte der PDS
2 Innere Struktur
3 Politische Positionen
4 Parteivorsitzende der PDS
5 Weitere prominente Mitglieder, Abgeordnete und Kandidaten
6 Literatur
7 Siehe auch
8 Weblinks

Geschichte der PDS

PDS ist die Abkürzung für Partei des demokratischen Sozialismus. Teile ihres Parteiprogramms sowie einzelne Fraktionen innerhalb der Partei selbst (speziell die Kommunistische Plattform und das Marxistische Forum) werden vom Verfassungsschutz als tendenziös linksextremistisch eingeschätzt.

Die "PDS" ist der Rechtsnachfolger der SED. Ihren Namen erhielt die Partei im Herbst 1989 durch die Umbenennung in SED/PDS, der kurz danach zu PDS reduziert wurde. Waren die Anfangsjahre noch davon geprägt, den Zerfall der alten Herrschaftspartei der DDR aufzuhalten, gelang 1993 mit der Verabschiedung eines ersten Parteiprogramms eine gewisse Konsolidierung.

Die folgenden Jahre waren geprägt von ambivalenten Entwicklungen. Einerseits stiegen die Wahlergebnisse langsam aber stetig und die öffentliche Akzeptanz außer- und innerhalb der Linken nahm zu. Andererseits konnte der teilweise dramatische Mitgliederverlust nicht aufgehalten werden. Auch konnten die verschiedensten parteiinternen Strömungen kaum zu einem inneren Dialog gelangen. Bei äußerer Entwicklung kam es zur inneren Stagnation. Das Programm von 1993 diente als Waffenstillstandsvertrag, welcher aber kaum zukunftsgewandt war. Die Versuche, ein neues Programm zu verabschieden, führten zu heftigen Auseinandersetzungen, öffentlich am meisten wahrgenommen als Auseinandersetzung zwischen Reformern und Traditionalisten.

Mit der Bundestagswahl 2002 und dem Verfehlen der 5-Prozent-Hürde brachen diese Konflikte offen aus: nur Petra Pau und Gesine Lötzsch erreichten Direktmandate. Die PDS ist somit nicht mehr als Fraktion im Bundestag vertreten.

Die Wahlniederlage ließ sich sowohl auf die ungünstige strategische Lage (Zuspitzung auf das Duell Schröder gegen Stoiber) zurückführen, lag aber vor allem an einem vollkommen verfehlten Wahlkampf und schließlich daran, dass selbst PDS-Anhänger der Partei kaum Kompetenzen zutrauten. Dass nur zwei Direktmandate erreicht wurden, war aber wahrscheinlich eine Folge der Reduzierung der Berliner Verwaltungsbezirke von 23 auf 12.

Auch führte der Rücktritt des ehemaligen Parteivorsitzenden Gregor Gysi vom Amt des Berliner Wirtschaftssenators im Juli 2002, zu einem Popularitätseinbruch der Partei.

Auf dem Parteitag in Gera wurden in einer Kampfabstimmung große Teile des alten Vorstandes abgewählt. Das neue Team unter der alten Vorsitzenden Gabi Zimmer konnte den inneren Zerfall nicht aufhalten. Nach weiteren Auseinandersetzungen wurde im Rahmen eines Sonderparteitags der alte Vorsitzende Lothar Bisky als Retter in der Not reaktiviert.

Im Oktober 2003 schließlich gelang es der Partei dann, ein neues Grundsatzprogramm zu verabschieden, welches größeren Wert auf die Emanzipation des Individuums legt und eine generelle Akzeptanz der Marktwirtschaft für möglich hält.

Derzeit ist die Partei in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin an der Regierung beteiligt. Bis zur Landtagswahl 2002 in Sachsen-Anhalt tolerierte sie eine SPD-Minderheitsregierung und ist in den Landtagen Sachsen, Thüringen, Brandenburg und ab 2002 auch in Sachsen-Anhalt in der Opposition.

2004 erreichte sie bei der Landtagswahl in Thüringen einen Stimmenanteil von 26,1 % und lag damit als zweitstärkste Kraft nach der CDU um fast zwölf Prozentpunkte vor der SPD. Dieses gute Ergebnis wird darauf zurückgeführt, dass die Thüringer SPD sich vor der Wahl nicht klar genug von der CDU-Landesregierung distanziert hatte und dass die PDS bei den Wählern als Alternative zur SPD-Bundesregierung angesehen wurde.

Bei der gleichzeitig stattfindenden Europawahl erreichte sie 6,1 Prozent der Stimmen und konnte so mit sieben Abgeordneten ins Europaparlament einziehen.

Innere Struktur

Intern ist die PDS in zahlreiche Gruppen und Weltanschauungen gespalten. In Ostdeutschland ist die Gründergeneration der DDR ebenso vertreten, wie in den 70er und 80er Jahren aktive SED-Kader der hinteren Reihen. Teile der kommunistischen Opposition sind mittlerweile ebenso eingetreten, wie jüngere Mitglieder, die kaum noch eine Erinnerung an die DDR haben. In Westdeutschland stammt die Mitgliedschaft teilweise aus dem altlinken wie alternativen Spektrum, teilweise aus enttäuschten SPD-Mitgliedern und Jüngeren, politisch Unerfahrenen.

Obwohl die Ablehnung von militärischen Einsätzen und das Beharren auf sozialer Gerechtigkeit parteipolitische Lücken ausfüllen, wurde das Ziel, die PDS zum Kristallisationspunkt der westdeutschen Linken zu machen, klar verfehlt.

Augenfällig und organisatorisch wirkmächtig wird diese innere Zerklüftung durch eine Vielzahl an Plattformen und Arbeitsgemeinschaften. Am bekanntesten sind die Kommunistische Plattform und das Marxistische Forum, welche ebenfalls immer wieder dazu führen, dass die PDS im Verfassungsschutzbericht auftaucht.

Die Partei hat keinen offiziellen Jugendverband mehr, aber es existieren mehrere sich als PDS-nah bezeichnende Jugendverbände. Der einzige, der eine nennenswerte finanzielle Unterstützung durch die Partei erhält und dessen Büros in der Parteizentrale Karl-Liebknecht-Haus beheimatet sind, ist 'solid.

Bis 1999 gab es die Arbeitsgemeinschaft junger GenossInnen.

Mitgliederentwicklung der PDS

Mitgliederzahlen seit 1990 (davon in Westdeutschland)

Politische Positionen

Aufgrund der inneren Zerklüftung ist es neben allgemeinen Aussagen kaum möglich, eine Aussage über die Politik der PDS zu machen. Der Versuch, alte sozialdemokratische Politikentwürfe in das neue Jahrtausend zu retten, steht neben der Forderung nach einer Überwindung des Kapitalismus. Konsistent innerhalb der Partei scheint die Ablehnung von deutschen Militäreinsätzen im Rahmen der NATO zu sein (UNO-Blauhelmmissionen sind umstritten), das Beharren auf sozialer Gerechtigkeit mit Hilfe des Wohlfahrtsstaats in Verbindung mit einer Entmachtung der Großkonzerne sowie eine besondere Interessenvertretung für Ostdeutschland. Einige Leute sehen den Erfolg der Partei im Westen hauptsächlich von Gregor Gysi abhängig, der ein "sehr guter Politiker sei, der leider der falschen Partei angehört".

Besonders umstritten innerhalb der Partei ist die Übernahme von Regierungsverantwortung in den Ländern und (theoretisch) im Bund. Befürworter einer solchen Zusammenarbeit verweisen auf den praktischen Nutzwert für den Wähler, den die Partei erbringen möchte. Sie erhoffen sich eine allgemeine Normalisierung im Verhältnis zur PDS bei anderen politischen Akteuren und in der Öffentlichkeit. Innerparteiliche Kritiker dieses Kurses werfen der Partei einen Verrat an den Grundwerten vor. In der derzeitigen Konstellation würde die PDS unweigerlich Sozialkürzungen (wie derzeit in Berlin) mitverantworten; bei einer Regierungsbeteiligung auf Bundesebene wäre ebenfalls die Aufgabe friedenspolitischer Grundsätze zu erwarten.

Die Erfahrungen mit der Zusammenarbeit sind gemischt. Einerseits führte sie tatsächlich dazu, dass die allgemeine Akzeptanz der Partei stieg. Diskussionen und Kritik drehten sich weniger um ihre Rolle als SED-Nachfolgepartei sondern um konkrete politische Konzepte und Maßnahmen. Andererseits waren Regierungseintritte regelmäßig mit einem Desaster bei der nachfolgenden Wahl verbunden.

Parteivorsitzende der PDS

Ehrenvorsitzender:

Hans Modrow

Parteivorsitzende:

Weitere prominente Mitglieder, Abgeordnete und Kandidaten

Dietmar Bartsch, ehem. Bundesgeschäftsführer
André Brie, MdEP, ehem. Parteivize
Roland Claus, ehem. Fraktionsvorsitzender im Bundestag
Diether Dehm, Westlinker, Landesvorsitzender der PDS Niedersachsen, früher SPD-Mitglied und bekannter Friedensaktivist
Thomas Flierl, Kultursenator in Berlin
Florian Havemann, DDR-Dissident, Sohn Robert Havemanns, Kandidat der PDS zur Wahl zum obersten Verfassungsrichter.
Stefan Heym, †, Schriftsteller, DDR-Kritiker und ehem. MdB (parteilos)
Helmut Holter, Arbeitsminister in Mecklenburg-Vorpommern
Luc Jochimsen, ehem. Chefredakteurin des Hessischen Rundfunks und PDS-Spitzenkandidatin Hessens bei der Bundestagswahl 2002.
Sylvia-Yvonne Kaufmann, MdEP
Katja Kipping, MdL Sachsen, Stellvertretende Parteivorsitzende
Rolf Kutzmutz, Bundesgeschäftsführer
Gesine Lötzsch, MdB (fraktionslos)
Wolfgang Methling, Stellvertretender Ministerpräsident und Umweltminister in Mecklenburg-Vorpommern, Stellvertretender Parteivorsitzender
Petra Pau, MdB (fraktionslos)
Peter Porsch, Fraktionsvorsitzender der PDS im Sächsischen Landtag und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Sachsen 2004
Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der PDS im Thüringischen Landtag
Rio Reiser, † ehem. Mitglied
Täve Schur, ehem. MdB
Sahra Wagenknecht, Kommunistische Plattform, MdEP
Winfried Wolf, Verkehrsexperte, Autor, ehem. MdB, Austritt 2004
Gerhard Zwerenz, DDR-Dissident, Schriftsteller und ehem. MdB
Heidi Lippmann ehem. MdB, friedens- und abrüstungspolitische Sprecherin der PDS

Siehe auch:

Literatur

Siehe auch

Weblinks




     
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