Nettozahler
Als Nettozahler bezeichnet man einen Staat der Europäischen Union, der mehr in den EU-Haushalt einzahlt, als er wieder zurück erhält.
Table of contents |
2 Einnahmen 3 Ausgaben 4 Bilanz: Brutto oder Netto? |
EU-Haushalt
Die EU besitzt einen eigenen Haushalt. Sie verfügt auch über eigene Einnahmen, doch im Unterschied zu einem Staat hat sie keine Finanzhoheit, das heißt sie hat nicht das Recht, Steuern und Abgaben zu erheben.
Der Haushalt der EU ist per definitionem ausgeglichen: es gibt kein Haushaltsdefizit oder einen -überschuss. Auf unvorhersehbare Ereignisse wird mit der Aufstellung eines Nachtragshaushalts reagiert, in dem entweder umgeschichtet wird oder neue Einnahmen festgesetzt werden müssen.
Beim EU-Haushalt wird zwischen Ausgaben, die sich aus den rechtlichen Verpflichtungen der EU ergeben, den sogenannten obligatorischen Ausgaben, und den übrigen, den nicht-obligatorischen Ausgaben unterschieden. Die Europäische Kommission stellt einen Entwurf für den Haushalt auf. Anschließend beschließen der Ministerrat und das Europäische Parlament (EP) über die tatsächliche Höhe einzelner Posten. Das Parlament kann bei den obligatorischen Ausgaben, die fast ausschließlich im Landwirtschaftsbereich liegen, nur Änderungen vorschlagen, es hat also keine Handhabe, sie auch zu beschließen. Bei den nicht-obligatorischen Ausgaben kann es jedoch Änderungen durchsetzen. Der Gesamtbetrag kann allerdings nur um einen bestimmten Prozentsatz gegenüber dem Vorjahr erhöht werden.
Die Ausgaben können wie folgt aufgeteilt werden:
Deutschlands Anteil an der Bevölkerung der EU beträgt im Vergleich dazu 22 %, der Anteil der Bevölkerung Österreichs 2,2 %.
Was bekommen die Länder zurück?
Auch hier ist es schwierig, konkrete Zahlen zu nennen. Wenn etwa eine deutsche Baufirma den Flughafen von Athen baut, der zu einem gewissen Anteil mittels europäischer Strukturfondsmittel bezuschusst wird, welchem Land rechnet man diese Ausgabe zu? Griechenland? Vielleicht doch zu einem gewissen Anteil Deutschland?
Deutschland erhält als Flächenland mit einer nicht unbedeutenden Landwirtschaft Gelder aus dem Landwirtschaftsfonds. Insbesondere die Neuen Bundesländer erhalten Fördergelder aus den Strukturfonds, in geringerem Maße erhalten auch andere wirtschaftlich benachteiligte Regionen Gelder aus diesen Töpfen, etwa Regionen mit Schwerindustrie oder mit Werften.
Als Nettozahler gelten:
Deutschland, die Niederlande, Österreich, Finnland, das Vereinigte Königreich und Schweden.
Durch die Erweiterung der EU werden einige der alten Mitgliedstaaten zum Kreis der Nettozahler hinzustoßen:
Frankreich, Luxemburg, Italien und Irland. Slowenien und Malta könnten schon bald zu Nettozahlern werden.Einnahmen
Die EU erhält ihre Einnahmen von den Mitgliedsstaaten, die sie für die Union erheben und an sie weiterleiten muss. Es gibt insgesamt fünf Einnahmequellen:
Auf dem EU-Gipfel in Berlin wurde eine neue Finanzielle Vorausschau angenommen, die die Eckdaten für die Einnahmen und Ausgaben der nächsten Jahre festlegt. Darin wird eine Obergrenze von 1,27 % des Bruttosozialprodukts (BSP) der EU festgelegt. Diese Grenze wurde noch nie ausgeschöpft.Ausgaben
In Jahr 2004 wird die EU rund 94 Milliarden Euro ausgeben. Als Vergleich dazu: Der Haushalt der Bundesrepublik Deutschland beträgt im gleichen Jahr etwa 250 Milliarden Euro. Bilanz: Brutto oder Netto?
In der EU der 15 ist der Anteil, den Deutschland in den EU-Haushalt einzahlt ungefähr 25%. Der Anteil von Österreich beträgt ungefähr 2,7 %. "Ungefähr" deshalb, weil nicht alle Einzahlungen in den Haushalt einem bestimmten Mitgliedstaat zugerechnet werden können. Waren aus den USA erreichen die EU beispielsweise über den Hafen von Rotterdam oder Antwerpen oder Hamburg und werden dort verzollt. Verkauft werden sie aber beispielsweise in Frankreich, Luxemburg, Italien. Die Zolleinnahmen werden aber dem Ankunftshafen zugerechnet. Deshalb gibt es keine wirklich korrekte Aufstellung darüber, welches Land wie viel einzahlt.