Meinungsfreiheit<meta http-equiv="Content-type" content="text/html; charset=utf-8"> <link rel="shortcut icon" href="../../favicon.ico"><link rel="stylesheet" href="../../wikistatic.css"></head> <body><div id=topbar><table width='98%' border=0><tr><td><a href="../../h/ha/hauptseite.html" title="Hauptseite">Hauptseite</a> | <b><a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Meinungsfreiheit" title="Meinungsfreiheit">Aktueller Wikipedia-Artikel</a></b></td> <td align=right nowrap><form name=search class=inline method=get action="../../../search/search.html"><input name=search size=19><input type=submit value=Search></form></td></tr></table></div> <div id=article><h1>Meinungsfreiheit</h1>Die <strong>Meinungsfreiheit</strong> ist das <A HREF="../../r/re/recht.html" title="Recht">Recht</A> jedes Menschen, seine eigene <A HREF="../../m/me/meinung.html" title="Meinung">Meinung</A> ohne Angst vor <A HREF="../../r/re/repression.html" title="Repression">Repressalien</A> äußern zu dürfen. Es ist ein wichtiges <A HREF="../../m/me/menschenrechte.html" title="Menschenrechte">Menschenrecht</A>.<p> In Deutschland wird das Recht im Artikel 5 des Grundgesetzes gewährleistet.<p> <em>Artikel 5 (verkürzt)</em> <ul><li>(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die <A HREF="../../p/pr/pressefreiheit.html" title="Pressefreiheit">Pressefreiheit</A> und die Freiheit der Berichterstattung durch <A HREF="../../r/ru/rundfunk.html" title="Rundfunk">Rundfunk</A> und Film werden gewährleistet. Eine <A HREF="../../z/ze/zensur.html" title="Zensur">Zensur</A> findet nicht statt. </li><li>(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen <A HREF="../../g/ge/gesetz.html" title="Gesetz">Gesetze</A>, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.<p> </li></ul>Das Recht ist eingeschränkt bei persönlichen Beleidigungen, bei <A HREF="../../v/vo/volksverhetzung.html" title="Volksverhetzung">Volksverhetzung</A>, bei Religionsbeleidigungen und einigem mehr.<p> Wenn das Recht durch die Justiz geschützt wird, dann heißt das nicht automatisch, dass die Justiz eine umstrittene Äußerung für richtig hält. Es wird nur gewährleistet, dass auch umstrittene Meinungen geäußert werden dürfen.<p> <A NAME="Konflikte mit der Meinungsfreiheit"><H2>Konflikte mit der Meinungsfreiheit</H2> <ul><li>In der BRD äußerte ein Journalist, dass Soldaten potentielle Mörder seien. Diese Äußerung wurde scharf angegriffen. Allerdings wurde die Meinungsfreiheit in diesem Fall in einem Gerichtsverfahren höher gewertet, aber nur weil kein Soldat als Individuum gemeint war. Der Journalist wurde nicht bestraft. Das Gericht wiederholte damit das Urteil aus der Weimarer Republik, bei dem bereits der Herausgeber <A HREF="../../c/ca/carl_von_ossietzky.html" title="Carl von Ossietzky">Carl von Ossietzky</A> wegen Kurt Tucholskys Satz "<A HREF="../../s/so/soldaten_sind_ma_rder.html" title="Soldaten sind Mörder">Soldaten sind Mörder</A>" angeklagt war und freigesprochen wurde. </li><li> Schwierigkeiten, eine Dokumentation über den Krieg in <A HREF="../../a/af/afghanistan.html" title="Afghanistan">Afghanistan</A> zu drehen und im <A HREF="../../a/ar/ard.html" title="ARD">ARD</A> zu senden <A HREF="http://www.phoenix.de/dokus/13405/" class="external">Das Massaker in Afghanistan</A><p> </li></ul><em>Siehe auch:</em> <A HREF="../../b/ba/ba_rgerrechtler.html" title="Bürgerrechtler">Bürgerrechtler</A>, <A HREF="../../z/ze/zensur.html" title="Zensur">Zensur</A>, <A HREF="../../r/re/rezipientenfreiheit.html" title="Rezipientenfreiheit">Rezipientenfreiheit</A>, <A HREF="../../i/in/informationsfreiheit.html" title="Informationsfreiheit">Informationsfreiheit</A><p> <A NAME="Weblinks"><H2>Weblinks</H2> <ul><li> <A HREF="http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/gg/art_5.html" class="external">Volltext Art. 5 GG</A><p> </li></ul>Rechtshinweis<p> <hr> <pre><strong>Beurteilung:</strong> <small>Dieser Artikel stellt nur die Situation in Deutschland dar. Es fehlen noch allgemeine Definitionen und/oder Informationen zu anderen (deutschsprachigen) Ländern.</small> <hr><p> </pre><p> <p></div><br><div id=footer><table border=0><tr><td> <small>Dies ist ein Artikel aus der freien Enzyklopädie <a href="http://de.wikipedia.org">Wikipedia</a>. Stand: August 2004. Der Artikel steht unter der <a href="http://www.gnu.org/licenses/fdl.txt">GNU Free Documentation License</a>.</small></td></tr></table></div>