Meinungsfreiheit
Die
Meinungsfreiheit ist das
Recht jedes Menschen, seine eigene
Meinung ohne Angst vor
Repressalien äußern zu dürfen. Es ist ein wichtiges
Menschenrecht.
In Deutschland wird das Recht im Artikel 5 des Grundgesetzes gewährleistet.
Artikel 5 (verkürzt)
- (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
- (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
Das Recht ist eingeschränkt bei persönlichen Beleidigungen, bei
Volksverhetzung, bei Religionsbeleidigungen und einigem mehr.
Wenn das Recht durch die Justiz geschützt wird, dann heißt das nicht automatisch, dass die Justiz eine umstrittene Äußerung für richtig hält. Es wird nur gewährleistet, dass auch umstrittene Meinungen geäußert werden dürfen.
Konflikte mit der Meinungsfreiheit
- In der BRD äußerte ein Journalist, dass Soldaten potentielle Mörder seien. Diese Äußerung wurde scharf angegriffen. Allerdings wurde die Meinungsfreiheit in diesem Fall in einem Gerichtsverfahren höher gewertet, aber nur weil kein Soldat als Individuum gemeint war. Der Journalist wurde nicht bestraft. Das Gericht wiederholte damit das Urteil aus der Weimarer Republik, bei dem bereits der Herausgeber Carl von Ossietzky wegen Kurt Tucholskys Satz "Soldaten sind Mörder" angeklagt war und freigesprochen wurde.
- Schwierigkeiten, eine Dokumentation über den Krieg in Afghanistan zu drehen und im ARD zu senden Das Massaker in Afghanistan
Siehe auch: Bürgerrechtler, Zensur, Rezipientenfreiheit, Informationsfreiheit
Weblinks
Rechtshinweis
Beurteilung:
Dieser Artikel stellt nur die Situation in Deutschland dar. Es fehlen noch allgemeine Definitionen und/oder Informationen zu anderen (deutschsprachigen) Ländern.
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