Lobbyismus
Lobbyismus oder Interessenvertretung ist eine Form der politischen Beeinflussung, bei der Beamte und gewählte Volksvertreter durch Interessengruppen – den Lobbys – im direkten Kontakt gezielt angesprochen werden und indirekt die öffentliche Meinung über die Presse beeinflusst wird.
Voraussetzung für Lobbyismus ist, Geld und Zeit zur Verfügung zu haben, um Kontakte zu einflussreichen Personengruppen aufbauen zu können. Lobbyisten versuchen, die Interessen einer Minderheit (Partikularinteressen) gegen die Interessen der Mehrheit (Allgemeinwohl) durchzusetzen; insofern ist ausufernder Lobbyismus Zeichen einer geschwächten Demokratie.
Der Begriff an sich geht auf die Lobby des Parlaments - insbesondere des US-amerikanischen Kongresses zurück, in der ursprünglich Vertreter verschiedenen Gruppen, die Parlamentarier an ihre Abwahlmöglichkeit erinnerten und so eine Form der Kontrolle ausübten.
Demokratietheoretisch ist Lobbyismus umstritten. Einerseits stellt er eine Form der direkten pluralistischen Einflußnahme auf das politische System und somit einen Weg direktdemokratischer Tendenzen in einer repräsentativen Demokratie dar. Viele Theoretiker betrachten Lobbyismus als notwendiges Gegengewicht zur Macht des Parteienstaates. Andererseits zeigt sich praktisch, dass die notwendigen Voraussetzungen für erfolgreichen Lobbyismus nur von bestimmten Lobbys erbracht werden können. Zudem wird Lobbyismus oft im Zusammenhang mit mangelnder Transparenz und Korruption genannt.
Table of contents |
2 Situation in Österreich 3 Situation in den Organen der EU 4 Bedeutende Lobbyorganisationen 5 Siehe auch 6 Literatur 7 Weblinks |
Situation in Deutschland
Die Struktur des Lobbyismus in der Bundesrepublik hat sich gewandelt. Waren in der alten Bonner Republik vor allem die großen Verbände wie Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften oder Kirchen aktiv, entwickeln sich besonders in den letzten Jahren kleinere, spezialisierte Nichtregierungsorganisationen, die Lobbying betreiben.
Ihre Arbeit ist dabei vielfältig. Sie kann von öffentlichkeitswirksamen Protestaktionen und Medienarbeit ausgehen, die gezielte Beeinflussung von Politikern enthalten und bis dahin gehen, Detailregelungen für zu verabschiedende Gesetze zu entwerfen.
Lobbyismus ist ein großes Tabuthema im parlamentarischen System der Bundesrepublik Deutschland. Lobbyisten sind bislang sehr erfolgreich, wenn es um den Erhalt von Subventionen oder Steuerprivilegien geht. Dieser langanhaltende Erfolg wird regelmäßig für die geringe Reformfähigkeit Deutschlands verantwortlich gemacht.
Lobbyorganisationen können sich beim Bundestag offiziell registrieren lassen [1] und erhalten damit direkten Zutritt zu Abgeordnetenbüros.
In Österreich versucht die PR-Firma Ecc Publico Lobbying salonfähig zu machen, etwa mit dem Wiener Zigarrenclub, mit einer gratis Beratung der ÖVP in Zeiten der EU-Sanktionen oder dem Vorschlag Franz Fischlers zum EU-Kommissar für Landwirtschaft.
Wie beim Bundestag können sich Lobbyisten zum Beispiel beim Europarlament akreditieren lassen. Da die Legislative der EU vor allem auch in der EU-Kommission und im EU-Ministerrat stattfindet, und der Ratsvorsitz alle sechs Monate von Land zu Land wechselt, ist Lobbyismus in der EU vor allem von großen europäischen Lobbying-Organisationen bestimmt.
Insbesondere auf der Ebene des Europäischen Parlamentes werden Lobbyisten auch gerne wegen ihres Detailwissens in Anspruch genommen. Bei der Vielzahl von Komplexen Entscheidungen liefern sie oft notwendiges Detailwissen, um diese kompetent Treffen zu können. Das Risiko allerdings besteht darin, dass dieses Wissen nicht unbedingt vollständig und in den allermeisten Fällen parteiisch ist.
Situation in Österreich
Situation in den Organen der EU
Bedeutende Lobbyorganisationen
Siehe auch
Literatur
Weblinks
siehe auch: Nimby