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Kommunistische Partei Österreichs



Die Kommunistische Partei Österreichs ist die österreichische Sektion der kommunistischen Bewegung. Sie wurde am 3. November 1918 gegründet und ist somit eine der ältesten kommunistischen Parteien der Welt. Ihr Entstehen ist untrennbar mit dem Zusammenbruch der Habsburgermonarchie verbunden. Im Zuge der alliierten Seeblockade im Ersten Weltkrieg war die Versorgung der Bevölkerung fast völlig zusammengebrochen, die Massenbewegung gegen Hunger und Krieg entlud sich in Ereignissen wie dem Jännerstreik 1918. Dass auch die Oktoberrevolution in Russland für die Parteigeschichte von entscheidender Bedeutung war, versteht sich von selbst.

In den Wirren der unmittelbaren Nachkriegszeit kam es da und dort auch zur Etablierung von Räten, doch anders als in Deutschland oder Russland nur punktuell in großstädtischen Zentren (Wien, Oberösterreichisches Industriegebiet). Es bildete sich allerdings eine Rote Garde, die bald in die Volkswehr integriert wurde. Am 12. November 1918 kam es zu einem dilettantisch organisierten (und von der Sowjetregierung nicht autorisisierten) Putschversuch, der binnen Stunden zerschlagen werden konnte.

In der Ersten Republik blieb die KPÖ so gut wie einflusslos: die Sozialdemokraten konnten die Arbeiterschaft mit einer Mischung aus pragmatischer Politik und gelegentlicher radikaler Rhetorik hinter sich vereinigen und war auch viel weniger in den Staat integriert als etwa die deutsche oder französischee Sozialdemokratie, so dass sie als Oppositionsbewegung auftreten konnte. Parallel mit dem Aufstieg Stalins in der Sowjetunion wurde ab Ende der 20-er Jahre auch die KPÖ in autoritärem Sinn umgeformt.

Nach dem Bürgerkrieg, der am 12. Februar 1934 seinen Ausgang nahm und mit der Niederlage der Sozialdemokraten und der Etablierung des austrofaschistischen Regimes endete, wurde die KPÖ für viele enttäuschte Sozialdemokraten zur neuen politischen Heimat. Prominente Beispiele sind Ernst Fischer aber auch der spätere Justizminister der Regierung Kreisky, Christian Broda. Die Partei spielte bedeutende Rolle im Widerstand gegen den Faschismus jedweder Couleur.

In den späten 30-er Jahren wurde von Alfred Klahr das Konzept einer von der Deutschen Nation unabhängigen Österreichischen Nation ausgearbeitet, das erste theoretische Konzept österreichischer nationaler Eigenständigkeit auf der linken Seite des politischen Spektrums - für die Sozialdemokraten war Österreichs Zugehörigkeit zur Deutschen Nation eine Selbstverständlichkeit gewesen.

Im Zuge des Hitler-Stalin-Paktes, während der Zeit des Dritten Reiches, 1939 wurden nicht wenige österreichische Kommunisten von der Sowjetunion an das nationalsozialistische Deutschland ausgeliefert, so auch Franz Koritschoner, ein Mitbegründer der Partei.

Nach der Wiedererstehung eines unabhängigen Österreichs (die Unabhängigkeitserklärung Österreichs vom April 1945 trägt auch die Unterschrift von Johann Koplenig) gelangte die Partei nicht zuletzt durch den Schutz der sowjetischen Besatzungsmacht zu nationaler Bedeutung. Die Künstlichkeit dieser Rolle trat aber schon bei den Nationalratswahlen am 25. November 1945 zu Tage, als die KPÖ nur 4% der Stimmen erhielt. Eine Machtübernahme nach tschechoslowakischem Muster war damit ausgeschlossen.

Die Partei spielte in der österreichischen Geschichte vom 26. September bis 6. Oktober 1950 eine temporäre Rolle, als es zu einer großangelegten Streikbewegung (Oktoberstreik 1950) gegen das Vierte Lohn- und Preisabkommen kam, das massive Preiserhöhungen aber weitaus geringere Lohnerhöhungen vorsah. Die Führungsrolle, die die KPÖ in diesem Streik einnahm, ließ diesen bald wie einen Putschversuch aussehen und er brach (nicht zuletzt unter dem Druck gewerkschaftlicher Rollkommandos) in sich zusammen. Die Mehrzahl der heutigen Historiker vertritt die These vom kommunistischen Putschversuch nicht, zumal unklar ist, welches Interesse die Sowjetunion an einem kommunistischen ostösterreichischen Rumpfstaat von der Größe Schleswig-Holsteins hätte haben können.

Durch den Wirtschaftsaufschwung nach dem Krieg und dem Ende der Besatzungszeit 1955 (wodurch die Protektion der sowjetischen Besatzungsmacht verloren ging) verlor die Partei an staatstragender Bedeutung und wurde am 10. Mai 1959 aus dem Nationalrat gewählt. Der Einmarsch sowjetischer Truppen in die Tschechoslowakei 1968 wurde von der KPÖ ursprünglich verurteilt - erst nach einigen Tagen der Beratung schwenkte die Partei auf die sowjetische Linie ein.

Nach dem Zusammenbruch der DDR kam es zu einem jahrenlangen Prozess um beträchtliche Vermögenswerte der Firma Novum, die als Vermögensreserve im Besitz der KPÖ stand. Die deutsche Justiz entschied 2002, das diese zum DDR-Volksvermögen gehört hat. Die Vermögenswerte der KPÖ wurden daraufhin beschlagnahmt.

Heute versteht sich die KPÖ als Teil der Globalisierungskritischen Bewegung, als feministische Partei und kandidiert zur Europawahl 2004 mit der Liste LINKE als Teil der Europäischen Linken.

Bis 2003 fand jedes Jahr am ersten Wochenende im September auf der Jesuitenwiese im Wiener Prater, das Volksstimmefest statt, das nach einer ehemaligen Parteizeitung benannt ist.

Seit 1994 ist Walter Baier Vorsitzender der KPÖ. Von 1995 bis 2003 fungierte er als bisher letzter Herausgeber der Parteizeitung Volksstimme.

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