Kündigungsfrist
Die Kündigungsfrist ist der vertraglich vereinbarte kürzestmögliche Zeitraum zwischen Zugang einer Kündigung und der dadurch bewirkten rechtswirksamen Beendigung des gekündigten Vertragsverhältnisses. Kündigungsfristen werden regelmäßig bei Dauerschuldverhältnissen (Miete, Pacht, Dienstvertrag, Arbeitsvertrag) vertraglich geregelt, häufig in Verbindung mit einem zulässigen Kündigungstermin ("... zum Monatsende", "... zum Ende des Kalendervierteljahres").Das Motiv bei der Vereinbarung einer Kündigungsfrist ist es, beiden Vertragspartnern zu ermöglichen, im Falle der Kündigung das Vertragsverhältnis ohne übermäßigen Zeitdruck abwickeln und nach einem anderen Vertragspartner suchen zu können.
In Deutschland existieren in einigen Rechtsgebieten zum Schutz des schwächeren Vertragspartners Mindestkündigungsfristen, wie z.B. die gesetzlichen Mindest-Kündigungsfristen im Arbeitsrecht oder im Mietrecht. Die Fristberechnung richtet sich nach den gesetzlichen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs.
Rechtshinweis