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Georgische Arbeiterpartei



Die Georgische Arbeiterpartei (georgisch საქართველოს ლეობორისტული პარტია, Sakartvelos Leoboristuli Partia) ist eine sozialistische Partei in Georgien. Sie wurde 1995 gegründet und steht im Parteienspektrum links von der Mitte. Ihr Vorsitzender Vorsitzender, der Rechtsanwalt Schalwa Natelaschwili, war bis 2003 einer der populärsten Politiker im Land.

Die Arbeiterpartei vertritt eine scharfe sozialistische Haltung, befürwortet eine kostenlose Gesundheitsversorgung, kostenfreie Bildungseinrichtungen und kostenlose soziale Dienste. Sie wendet sich gegen die Privatisierung strategisch wichtiger Unternehmen, die sich in georgischem Staatseigentum befinden. Illegal privatisierte Firmen sollen verstaatlicht, kleine und mittlere Firmen gefördert werden. Außenpolitisch vertritt die Partei eine europäische Orientierung.

Die Arbeiterpartei zieht vor allem ältere Wähler an. Bei den georgischen Regionalwahlen 1998 und 2002 erzielte sie große Erfolge. Im Stadtrat von Tiflis besetzt sie 16 von 49 Sitzen. Bei den Parlamentswahlen 1999 scheiterte sie mit 6,82% der Stimmen an der Sieben-Prozent-Hürde. Auch bei der Wahl am 28. März 2004 verbuchte sie nur 3,89% Wählerstimmen, kann sich im Georgischen Parlament nur auf vier Abgeordnete stützen, die Direktmandate errangen.

Nach der samtenen Revolution in Georgien im November 2003 sank die Popularität der Partei, weil Natelaschwili sich gegen die Revolution stellte und ihre Anführer Michail Saakaschwili, Surab Schwania sowie Nino Burdschanadse persönlich angriff. Dutzende aktiver Parteimitgliedern haben die Partei seither verlassen. Sie protestierten gegen Natelaschwilis Fundamentalopposition zur politischen Wende in Georgien.

Nach den verlorenen Parlamentswahlen im März 2004 verschärfte die Arbeiterpartei ihren fundamentaloppositionellen Kurs mit antisemitischen Klischees. Natelaschwili rief die Bevölkerung zum zivilen Ungehorsam gegen die Regierung auf. Er warnte vor einer angeblichen Bedrohung Georgiens durch amerikanische, jüdische und armenische Lobbies, die dem Land Kultur, Religion, Glaube und Erziehung nehmen wollten.




     
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