Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union
Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) wird auch als zweite Säule der EU bezeichnet. Schon seit den 1950er Jahren ist eine gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik in der Diskussion, bis heute kam es aber noch nicht zum Durchbruch. Denn die GASP ist bisher weder ein Militärbündnis noch eine gemeinsame Außenpolitik mit einem Außenminister. Bei grundlegenden Entscheidungen ist bisher Einstimmigkeit erforderlich, was gemeinsame Beschlüsse erschwert.Innerhalb der GASP wurde seit 1999 auch eine Krisenreaktionskomponente (die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, kurz: ESVP) aufgebaut , die es der Union erlauben soll, zivil und militärisch in Krisen zu intervenieren. Als erste Schritte wurden das Satellitenkontroll- und Auswertungszentrum sowie das Institut für Sicherheitsfragen der Westeuropäischen Union (WEU) übernommen, eine Eingreiftruppe von 60.000 Mann Stärke wird derzeit geschaffen; außerdem wurden militärische Planungskapazitäten aufgebaut. So ist beim Rat ein Militärausschuss für Planungen und Auswertungen zuständig, das Leitungspersonal für Kriseneinsätze rekrutiert sich aus dem EU-Militärstab. Dies geschah im Wesentlichen als Folge des Kosovo-Krieges, die EU hatte damals erst keine gemeinsame Position gefunden, dann nicht handeln können. Schließlich einigten sich die Regierungschefs auf verschiedenen Treffen des Europäischen Rats auf den Aufbau einfacher militärischer Strukturen, um in Zukunft im Rahmen der "Petersberg-Aufgaben" reagieren zu können. Diese schließen in erster Linie den Einsatz von Truppen zum Schutz von Minderheiten, der Zivilbevölkerung sowie bei humanitären Katastrophen bei Kriegen und Bürgerkriegen ein.
Die Entwicklung der ESVP wird weiterhin intensiv betrieben. So trafen sich im Frühjahr 2003 beispielsweise vier Mitgliedstaaten, Frankreich, Belgien, Luxemburg und Deutschland, um über eine Stärkung der ESVP zu diskutieren.
Im Rahmen der Diskussion um eine europäische Verfassung wurde auch die Einrichtung einer europäischen Agentur für gemeinsame militärische Forschung und den Einkauf von militärischen Gütern diskutiert. Die europäische DARPA könnte große Bedeutung erlangen, da bei Bündelung der Forschung sowie gemeinsamen Großprojekten, gerade wurden drei moderne ähnliche Kampfjets innerhalb der EU entwickelt, die Gelder erheblich effizienter genutzt werden würden.
In der Diskussion des Europäischen Konvents steht außerdem im Rahmen der GASP die Schaffung eines gemeinsamen europäischen Außenministerpostens. Dieser würde die Interessen bündeln und Leitlinien entwickeln.
Weblinks:
- http://www.europa.eu.int/pol/cfsp/index_de.htm Website der Europäischen Union zur GASP
- http://ue.eu.int/PESC/default.asp?lang=de Rat der Europäischen Union zur GASP
- Europäisches Informations-Zentrum (EIZ) Niedersachsen - EU-Nachrichten und -Informationen