Gelöbnis
Das Feierliche Gelöbnis ist eine Vorgang in der Deutschen Bundeswehr, bei dem Wehrpflichtige Soldaten sich zu ihrer Grundpflicht bekennen und geloben, „der Bundesrepublik Deutschland, treu zu dienen und Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“. Das Gelöbnis ist im § 9, Abs. 2 Soldatengesetz geregelt.Die Steigerung für Zeit- und Berufssoldaten ist die Vereidigung, bei der die Soldaten nicht nur geloben, sondern schwören.
In der DDR hießen Gelöbnisse Fahneneide. In Österreich wird das Gelöbnis des Soldaten als Angelobung bezeichnet.
Das Soldatengesetz regelt nicht die Form des Gelöbnisses. In der Regel findet es gemeinschaftlich nach dem Ende der Grundausbildung in Form eines Appells statt, meist innerhalb eines Kasernengeländes, jedoch auch häufiger in der Öffentlichkeit.
Der Ablauf eines Gelöbnis wird vorher detalliert geplant und hat in der Regel immer dieselbe Form. Als erstes marschiert die Ehrenformation ein. Diese besteht im Idealfall aus allen drei Truppenteilen (Heer, Marine und Luftwaffe), meist aber nur Soldaten der selben Kompanie. Oft wird die Ehrenformation angeführt von einem der Musikkorps der Bundeswehr, stets aber von dem Einmarsch der Truppenfahne. Als nächstes ziehen die Rekruten ein. Dann kommt eine Ansprache einer Person des öffentlichen Leben (Bürgermeister, Landrat, Bundeskanzler bzw. ausländischer Repräsentant). Auf diese folgt eine Ansprache des Kommandeurs des jeweiligen Verbandes, der im Anschluss den Rekruten das Gelöbnis abnimmt. Danach erfolgt der Ausmarsch der Truppenfahne und schließlich der Abmarsch der Rekruten.
Öffentliche Gelöbnisse sind in Deutschland seit den 1970ern öffentlicher Kritik ausgesetzt, die sich auch in der Störung dieses Rituals und Demonstrationen zeigt. Die Kritik bezieht sich zum einen auf die Geschichte von Fahneneiden, die manche als Vorläufer heutiger Gelöbnisse betrachten, zum anderen wird die Tatsache hinterfragt, warum Gelöbnisse öffentlich stattfinden. Diese Fundamentalkritik an Öffentlichen Gelöbnissen widerspricht jedoch dem ausdrücklichen Willen der Gründer der Bundeswehr, die Streitkräfte in die Gesellschaft zu integrieren. Die Gelöbnisse fanden während der achtziger Jahre fast ausschließlich in den Kasernen statt, wo nur geladene Gäste und die Verwandten der Rekruten teilnehmen durften.
Seit 1996 führt das Bundesverteidigungsministerium in Berlin Öffentliche Bundeswehrgelöbnisse durch. Mit dem Ziel, die Bundeswehr als bürgernah darzustellen, rief der damalige Verteidigungsminister Volker Rühe 1998 eine „Offensive öffentlicher Gelöbnisse“ aus, die die Rekruten bewusst aus den Kasernen in die Öffentlichkeit holen sollte.
Seit 1999 findet das Feierliche Gelöbnis am 20. Juli, dem Jahrestags des Attentats auf Hitler, im Berliner Bendler-Block statt. Mit der Anknüpfung an den Jahrestag des Stauffenberg-Attentats will die Bundesregierung die Bundeswehr in die Tradition dieses Widerstands gegen das politische System des Dritten Reiches stellen.
In Berlin, in dessen Westteil die allgemeine Wehrpflicht zwischen 1945 und 1990 nicht bestand, verliefen die öffentlichen Gelöbnisse nie störungsfrei. Die Kritik der Protestierer richtet sich sowohl gegen das der militärischen Tradition entstammende Ritual, als auch gegen die so empfundene Militarisierung des öffentlichen Raumes.
Erstmals fand das Gelöbnis auf dem Gelände des Bendler-Blocks statt. Mit der Verlegung der Veranstaltung auf das Gelände des Bundesverteidigungsministerium sollte zum einen die Störungsfreiheit des Staatsaktes sicher gestellt werden. Zum anderen wollte die Bundesregierung mit der Wahl des Bendler-Blocks, der 1944 Ort der Hinrichtung der Hitler-Attentäter um Stauffenberg war, das deutsche Militär in eine antifaschistische Tradition stellen.
Das Gelöbnis wurde trotz starker Sicherheitsvorkehrungen publikumswirksam gestört. Während in Hörweite lautstark gegen das Gelöbnis protestiert wurde, störten im Bendler-Block selbst etwa 30 Kritiker die Gelöbnisszeremonie. Mit Regenschirmen, die die Aufschrift Soldaten sind Mörder trugen, und freiem Oberkörper lenkten die Störer minutenlang vom Gelöbnis ab.
Ablauf
Öffentliches Gelöbnis
Gelöbnisstörungen in Berlin
Chronologie
1996
Beim Gelöbnis am Schloss Charlottenburg störten Demonstranten die Veranstaltung mit Trillerpfeifen und durchbrachen die Polizeikette.1998
Vor dem Roten Rathaus konnten einzelne Störer noch in den Zuschauerraum vordringen. Als die Gelöbnissformel gesprochen wurde, setzte ein Trillerpfeifenkonzert ein. Auf der Demonstration in der Spandauer Straße solidarisierte sich der spätere Bundesumweltminister Jürgen Trittin letztmalig mit den Kritikern des Gelöbnis.1999
2000
Vor der Berliner Julius-Leber-Kaserne bauen Demonstranten ein mobiles Wohnzimmer auf und verhindern so für kurze Zeit die Passage der Gelöbnis-Gäste zum Bendler-Block.2001
Zwei Aktivistinnen gaben sich als Töchter des damaligen Verteidigungsminsters Rudolf Scharpings aus und fuhren mit einer gemieteten Limousine vom Luxus-Hotel Adlon zum Bendler-Block. Trotz fehlender Einladung konnten sie alle Kontrollpunkte passieren. Im Bendler-Block ketteten sie sich an einen Zaun und störten die Zeremonie mit Alarmsirenen.2002
Im Keller der leerstehenden Griechischen Botschaft, die an den Bendler-Block angrenzt, versteckten sich zehn Aktivisten. Sie wollten während der Vereidigung vom Dach des Gebäudes aus stören. Wenige Stunden vor der Veranstaltung wurden sie von Sicherheitskräften entdeckt.2003
Nach Beginn der Gelöbnis-Zeremonie versuchten mehr als 20 Personen, die Sicherheitsabsperrungen am Bendler-Block vom Tiergarten aus zu überwinden. Sie hatten zuvor im Tiergarten gegrillt oder waren als Jogger getarnt. Zeitgleich protestierten drei Aktivisten vom Dach der Botschaft der Vereinigten Arabischen Emirate aus gegen das Gelöbnis. Sie hatten sich zwei Tage lang in den Lüftungsschächten der im Bau befindlichen Botschaft versteckt.