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Freie Demokratische Partei



Die Freie Demokratische Partei (FDP bzw. 1968-2001 F.D.P.) ist eine politische Partei in Deutschland.

Table of contents
1 Geschichte
2 Mitglieder und Parteiarbeit
3 Wahlergebnisse auf Bundesebene
4 Die FDP-Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten
5 Parteinahe Organisationen
6 Literatur
7 Siehe auch
8 Querverweise

Geschichte

Wurzeln des Liberalismus

Die liberale Bewegung setzte sich im Anfang des 19. Jahrhunderts im Zuge der Aufklärung für mehr Rechte der unteren Schichten und die nationale Einigung ein. Die Deutsche Fortschrittspartei, die sich 1861 gründete, war die erste Programmpartei im heutigen Sinne. Ihre Nachfolger waren die Nationalliberale Partei und die Deutsche Volkspartei im Kaiserreich. Ihnen folgten die Deutsche Demokratische Partei/Deutsche Staatspartei und Deutsche Volkspartei in der Weimarer Republik, deren Mitglieder maßgeblich an der Gründung der liberalen Parteien der Nachkriegszeit beteiligt waren.

Die liberale Partei Deutschlands nach 1945

Im Juli 1945 forcierte die Sowjetunion die Gründung der LDP in der Ostzone. Im September 1945 gründete sich die Hamburger "Partei Freier Demokraten" (PFD) als erste liberale Partei in den Westzonen. Bei den ersten Bürgerschaftswahlen in Hamburg erreichte die nunmehr FDP genannte Partei am 13. Oktober 1946 18,2%. Ebenfalls im September 1945 wurde im Südwesten die DVP gegründet, die bei den Landtagswahlen in Württemberg-Baden im November 1946 ähnlich stark abschnitt. Neugründungen liberaler Parteien erfolgten in allen Bundesländern. In Hessen erhielt die FDP durch eine Listenverbindung mit den Heimatvertriebenen, die noch nicht eigenständig kandidieren durften, 1950 mit 31,8% das beste Landtagswahlergebnis ihrer Geschichte. In den sowjetisch besetzten Gebieten erlangte 1946 die LDP bei der einzigen freien Landtagswahlen zwischen 7,8% in Groß-Berlin (Ost) und 29,9% in der Provinz Sachsen (Sachsen-Anhalt). Die LDP (Ost) ging jedoch 1949 als "Blockpartei" LDP in die Nationale Front auf.

Während im Südwesten (heutiges Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz) und den Hansestädten das kaufmännisch-linksliberale Element dominierte, stand in anderen Bundesländern die kleinbäuerlich-nationalliberale (zum Beispiel Hessen und Niedersachsen) bzw. industriell-konservative (zum Beispiel Nordrhein-Westfalen) Richtung im Vordergrund. Gemeinsam war ihnen das Bekenntnis zur Marktwirtschaft, der Ablehnung sozialistischer Tendenzen, die Verteidigung von Bürgerrechten, das ideelle Ziel aufgeklärter und selbstbewusster Staatsbürger, die Forcierung von Wissenschaft, Prosperität und Technik sowie eine anti-klerikale und säkulare Grundhaltung.

Am 17. März 1947 wurde in Rothenburg ob der Tauber die "Demokratischen Partei Deutschlands" (DPD) als erste und einzige gesamtdeutsche Partei gegründet. Vorsitzende waren Theodor Heuss und Wilhelm Külz. Aufgrund des Kalten Krieges wurde die Partei allerdings nach Külz' Tod bereits 1948 wieder aufgelöst.

Die Freie Demokratische Partei wurde am 11. Dezember 1948 in Heppenheim an der Bergstraße als ein Zusammenschluss aller liberalen Parteien der westlichen Besatzungszonen gegründet. Der Name "Liberaldemokratische Partei (LDP)" konnte sich dabei nicht durchsetzen. Ihr erster Vorsitzender war Theodor Heuss. Der Ort der Parteigründung wurde mit Bedacht gewählt, denn am 10. Oktober 1847 hatten sich in Heppenheim die gemäßigten Liberalen getroffen.

Bei der Schaffung des Grundgesetzes 1948/49 und dessen Ausgestaltung hatte die FDP stets mehr Anteil als ihre Wahlergebnisse vermuten ließen. So war sie die Hüterin der persönlichen Freiheitsrechte, des parlamentarischen Systems und der sozialen Marktwirtschaft (während alle anderen am Grundgesetz wirkenden Parteien eine eher staatsgelenkte Wirtschaft bevorzugten). In vielen anderen Fragen hatte die FDP alternative oder vermittelnde Lösungen zwischen SPD und CDU vorangebracht und konnten somit oftmals aktiver als andere Parteien Programmpunkte in die Realität umsetzen. Auch war die FDP die Partei, die mit insgesamt 41 Jahren am längsten an der Bundesregierung beteiligt sein sollte.

Bis in die fünfziger Jahre hinein standen einige Landesverbände der FDP rechts von der CDU/CSU, die ihrerseits anfänglich noch Konzepten eines christlichen Sozialismus nachhing. Mit national orientierten Grundwerten wurde um Stimmen ehemaliger NSDAP-Mitglieder geworben, um ehemalige Träger wichtiger Staats- und Gesellschaftsfunktionen in den neuen Staat zu integrieren. Und die Verbände selbst hatten bis in die sechsiger Jahre hinein einen gewissen Anteil an ehemaligen NSDAP-Mitgliedern. Während hingegen DP, WAV, CDU, CSU und vor allem die SED der DDR sich nur schwerlich lösten von diesen Mitgliedern und dieser Wählerklientel.

Bei den ersten freien Wahlen zum Bundestag am 14.8.1949 errang die FDP einen Stimmenanteil von 11,9% (bei 12 Direktmandaten, vor allem in Baden-Württemberg und Hessen) und erhielt somit 52 von 402 Sitzen. Im Juli des selben Jahres wurde der FDP-Vorsitzende Theodor Heuss vom CDU-Vorsitzenden Konrad Adenauer als erster Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland vorgeschlagen und gewählt. 1954 erhielt er bei seiner Wiederwahl mit 871 von 1018 Stimmen (85,6%) der Bundesversammlung das bis heute beste Wahlergebnis eines Bundespräsidenten.

Die FDP stimmte (zusammen mit der DP) im Bundestag gegen das von CDU und SPD Ende 1950 eingebrachte Entnazifizierungsverfahren. Auf ihrem Bundesparteitag 1951 in München verlangte sie die Freilassung aller "sogenannten Kriegsverbrecher" und begrüßte die Gründung des "Verbands Deutscher Soldaten" aus ehemaligen Wehrmachts- und SS-Angehörigen, um die Integration der nationalistischen Kräfte in die Demokratie voranzubringen. Die nach Werner Naumann benannte Naumann-Affäre (1953) kennzeichnet den Versuch alter Nationalsozialisten, die Partei zu unterwandern. Daraufhin wurden parteiintern Nazi-Seilschaften aufgedeckt und der Naumann-Kreis wurde aus der Partei ausgeschlossen. Nachdem die Bundes-FDP stets fern rechter Ideologie stand, mussten nun auch die letzten Landesverbände Abstand davon nehmen, und die national gesinnten Mitglieder verließen die Partei. Nach der Bundestagswahl 1953 erhielt die FDP 9,5% der Zweitstimmen, 10,8% der Erststimmen (bei 14 Direktmandaten, vor allem in Hamburg, Niedersachsen, Hessen, Württemberg und Oberfranken) und 48 von 487 Mandaten.

In der zweiten Legislaturperiode des Bundestages gewannen Kräfte der süddeutschen Liberaldemokratie in der Partei an Einfluss. Mit Thomas Dehler übernahm ein Vertreter eines eher linksliberalen Kurses den Partei- und Fraktionsvorsitz. Der ehemalige Justizminister Dehler, der nach 1933 unter der Verfolgung durch die Nationalsozialisten zu leiden hatte, wurde bekannt für rhetorische Brisanz, etwa gegen Adenauer. Generell waren die verschiedenen Landesverbände sehr eigenständig und setzten so von Land zu Land unterschiedliche Akzentuierungen im Ringen um die besten Konzepte innerhalb liberaler Politik.

Als einzige der kleineren Nachkriegsparteien überlebte die FDP trotz vieler Probleme. 1957 erreichte sie noch 7,7% der Stimmen und ein (bis auf 1990 in Halle) letztes Direktmandat, womit sie im Bundestag 41 von 497 Sitzen innehatte. Im folgenden setzte sich die FDP beispielweise für eine atomwaffenfreie Zone in Mitteleuropa ein. Nach der Bundestagswahl 1961 (bei der sie mit 12,8% ihr bisher bestes bundesweites Ergebnis erzielte) beteiligt sich die FDP wiederum an einer Koalition mit der CDU. Nach der Bundestagswahl 1965 erlangte die FDP 9,5%. Die Koalition mit der CDU zerbrach 1966 an Fragen der Steuererhöhungen und es folgte eine Große Koalition zwischen CDU und SPD.

In der Opposition bahnte sich auch ein Kurswechsel an: die bisherige Außenpolitik und auch die Stellung zu den Ostgebieten wurden diskutiert. Zum neuen Vorsitzenden wählten die Delegierten 1968 Walter Scheel, ein europäisch ausgerichteter Liberaler, der zwar aus dem nationalliberalen Lager kam, aber mit Willy Weyer und Hans-Dietrich Genscher die neue Mitte der Partei anführte. Diese Mitte bemühte sich darum, die FDP koalitionsfähig mit beiden Großparteien zu machen.

Am 21. Oktober 1969 beginnt nach der Bundestagswahl die Periode einer Sozialliberalen Koalition mit der SPD und dem Bundeskanzler Willy Brandt. Walter Scheel war es, der die außenpolitische Wende einleitete. Trotz einer sehr knappen Mehrheit leiteten er und Willy Brandt die umstrittene Neue Ostpolitik ein. Die außenpolitische sowie die gesellschaftspolitische Wende wurden 1971 durch die Freiburger Thesen, die als Rowohlt-Taschenbuch mehrere 100.000 mal verkauft wurden, auf eine theoretische Grundlage gestellt.

Walter Scheel war zunächst Außenminister und Vizekanzler, 1974 wurde er dann zweiter liberaler Bundespräsident der Bundesrepublik und machte damit den innerparteilichen Weg für den bisherigen Innenminister Hans-Dietrich Genscher frei.

Von 1969 bis 1974 stützte die FDP Bundeskanzler Willy Brandt, danach regierte sie an der Seite Helmut Schmidts. Bereits am Ende der 70er Jahre schienen die Übereinstimmungen zwischen FDP und SPD nicht mehr für eine Koaltion ausreichend zu sein, aber die CDU/CSU-Kanzlerkandidatur von Franz-Josef Strauß 1980 ließ die beiden Parteien noch einmal zusammen in die Bundestagswahl gehen. Aber die FDP sah immer mehr die Differenzen zur SPD, vor allem in der Wirtschaftspolitik. In der Haltung zur Frage der Nachrüstung hatte Kanzler Schmidt seine eigene SPD nicht hinter sich.

Am 1. Oktober 1982 wählte die FDP zusammen mit der CDU/CSU den CDU-Fraktionsvorsitzenden Helmut Kohl zum neuen Bundeskanzler. In der Zeit der Wiedervereinigung verfolgte die FDP das Ziel eines Sonderwirtschaftsgebiets in der Ex-DDR, konnte sich jedoch gegen die CDU/CSU nicht durchsetzen, da diese eventuelle Stimmenverluste in den fünf neuen Bundesländern bei der Bundestagswahl 1990 verhindern wollte.

Seit 1998 ist die FDP bundespolitisch in der Opposition. Sie ist an Landesregierungen in Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg beteiligt. Desweiteren sitzen aufgrund der letzten Wahlen FDP-Abgeordnete in den Landtagen von Schleswig-Holstein, Bremen, Hessen, Sachsen und Nordrhein-Westfalen sowie im Europaparlament, wo sie zur drittstärksten ALDE-Fraktion (Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa, 12,0% der EU-Parlamentarier) gehören.

Auf kommunaler Ebene galt die FDP besonders in den 1970er, 1980er und 1990er Jahren als schwach, so dass sie spöttisch als "Dame ohne Unterleib" bezeichnet wurde. Seit Beginn des 21. Jahrhunderts scheint sich jedoch eine Renaissance der Liberalen als Kommunalpartei anzubahnen. So stellt sie auch diverse hauptamtliche Bürgermeister (u.a.: Bad Bramstedt, Cuxhaven, Dresden, Jena, Pforzheim, Plauen) und ist in viele Kommunalparlamente zurückgekehrt.

Mitglieder und Parteiarbeit

Mitglieder und Anhänger der FDP werden von der Öffentlichkeit gerne in eher linksliberale, und eher wirtschafts-liberale aufgeteilt. Die Linksliberalen treten vor allem für Bürgerrechte ein, während die Wirtschaftsliberalen sich besonders für die Belange der Wirtschaft stark machen. Verbindendes Element ist dabei der Gedanke der Freiheit des einzelnen. Nationalliberale, die bis Ende der 1960er Jahre großen Einfluß auf die Partei hatten, sind heute nicht mehr in nennenswertem Umfang in der FDP vertreten.

Alle Anhänger eint eine kritische Einstellung zum Staat. Nach dem Motto "So viel Staat wie nötig, so wenig Staat wie möglich!" kämpfen sie für den Abbau von Bürokratie und versuchen die Eingriffe des Staates in das Leben des einzelnen so weit wie möglich zu beschränken. Allerdings hat sich der Schwerpunkt des von der FDP vertretenen liberalen Gedankens seit den 1980er Jahren immer stärker auf die Idee des Freihandels konzentriert (Wirtschaftsliberalismus), ohne die Idee der bürgerlichen Freiheiten (im Sinne der Freiheitsgarantien des Grundgesetzes) aus dem Blickfeld der Partei geraten zu lassen.

Der oftmals hervorgebrachte Vorwurf, die FDP sei eine reine Mehrheitsbeschafferin für andere Parteien (wobei dieser Vorwurf auf jede andere Partei auch zuträfe), hat im Bundestagswahlkampf 2002 zum "Projekt 18" geführt. Die FDP wollte damit ein eigenständiges Profil auf gleicher Augenhöhe zu den beiden großen Volksparteien schaffen und durch unkonventionellen Wahlkampf auch jüngere Wähler ansprechen. Die Umfragewerte von 10-13% vor der Wahl konnten zwar nicht in Stimmen umgesetzt werden, da unter anderem die Möllemann-Affäre viele Wähler abschreckte. Trotzdem war das Ergebnis besser als bei den Bundestagswahlen 1994 und 1998: Das Erststimmenergebnis war eines der besten der letzten Bundestagswahlen mit 5,8% und damit zum Beispiel höher als das der Grünen, und auch die Zweitstimmen konnten um ein Fünftel gesteigert werden auf 7,4%. Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament 2004 errang die FDP mit 6,1% ihr bestes Europawahlergebnis überhaupt und zog mit der Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin nach 10 Jahren Abstinenz wieder in das Brüsseler Parlament ein. Die FDP-Abgeordneten im Europaparlament gehören der ALDE-Fraktion an.

Die FDP stellte sechs Vizekanzler in insgesamt 14 verschiedenen Kabinetten. Sie stellte mit Walter Scheel, Hans-Dietrich Genscher und Klaus Kinkel drei bundesrepublikanische Außenminister. Die Außenpolitik der FDP steht ganz in der Tradition der Außenpolitiken Walter Rathenaus und Gustav Stresemanns. Klassische FDP-Ministerressorts waren auch Justiz und Wirtschaft.

Die Farben der FDP sind Gelb und Blau.

Die gegenwärtigen Leitlinien der FDP sind in den Wiesbadener Grundsätzen nachzulesen.

Die FDP stellte mit Theodor Heuss (1949-1959) und Walter Scheel (1974-1979) zwei Bundespräsidenten.

Die FDP ist Mitglied der Europäischen Liberalen Demokratischen und Reformpartei und der Liberalen Internationalen.

Die Vorsitzenden der FDP seit 1948

Fraktionsvorsitzende der FDP im Bundestag

Sonstige bekannte Mitglieder oder ehem. Mitglieder

Siehe auch:

Wahlergebnisse auf Bundesebene

Wahlen zum Deutschen Bundestag

  1. 1949 11,9% - 52 Sitze
  2. 1953 9,5% - 48 Sitze
  3. 1957 7,7% - 41 Sitze
  4. 1961 12,8% - 67 Sitze
  5. 1965 9,5% - 49 Sitze
  6. 1969 5,8% - 30 Sitze
  7. 1972 8,4% - 41 Sitze
  8. 1976 7,9% - 39 Sitze
  9. 1980 10,6% - 53 Sitze
  10. 1983 7,0% - 34 Sitze
  11. 1987 9,1% - 46 Sitze
  12. 1990 11,0% - 79 Sitze
  13. 1994 6,9% - 47 Sitze
  14. 1998 6,2% - 43 Sitze
  15. 2002 7,4% - 47 Sitze

Wahlen zum Europäischen Parlament

  1. 1979 6,0% - 4 Mandate
  2. 1984 4,8%
  3. 1989 5,4% - 4 Mandate
  4. 1994 4,1%
  5. 1999 3,0%
  6. 2004 6,1% - 7 Mandate

Die FDP-Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten

1949 Prof. Dr. Theodor Heuss (FDP), 51,7%
1954 Prof. Dr. Theodor Heuss (FDP), 85,6%
1959 Dr. Max Becker (FDP), 10,0%
1965 Dr. Ewald Bucher (FDP), 11,8%
1969 Unterstützung von Dr. Gustav Heinemann (SPD)
1974 Walter Scheel (FDP), 51,2%
1979 Wahlenthaltung
1984 Unterstützung von Dr. Richard von Weizsäcker (CDU)
1989 Unterstützung von Dr. Richard von Weizsäcker (CDU)
1994 Hildegard Hamm-Brücher (FDP), 10,0%
1999 keine Wahlempfehlung der Parteiführung
2004 Unterstützung von Prof. Dr. Horst Köhler (CDU)

Parteinahe Organisationen

Stiftungen

Vorfeldorganisationen

Literatur

Siehe auch

Querverweise




     
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