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Einstweilige Anordnung



Die einstweilige Anordnung ist in Deutschland eine besondere Art gerichtlicher Entscheidung, die für bestimmte Verfahren in verschiedenen Verfahrensordnungen vorgesehen ist, um wesentlich schneller als im normalen Verfahrensgang einstweilige Regelungen zu treffen, wenn hierfür ein Bedürfnis besteht. Dies wird erreicht, indem meist auf eine sonst erforderliche mündliche Verhandlung verzichtet werden kann, anstelle einer vollen Beweisaufnahme auf der Grundlage einer bloßen Glaubhaftmachung entschieden wird und in besonders eilbedürftigen Fällen auch das rechtliche Gehör für die Gegenpartei oder einen anderen Beteiligten zurückgestellt und erst nach Erlass der einstweiligen Anordnung nachgeholt wird. Einstweilige Anordnungen unterliegen nur teilweise der Beschwerde. Hingegen können sie in der Regel vom Ausgangsgericht wieder abgeändert werden. Einzelheiten ergeben sich aus den Regelungen bei den einzelnen Verfahren.

Zu unterscheiden von der einstweiligen Anordnung ist die einstweilige Verfügung, eine besonderen Verfahrensart des Zivilprozesses nach §§ 935 bis 945 ZPO, die ebenfalls eine beschleunigte Entscheidung ermöglicht.

Einstweilige Anordnungen gibt es nach deutschem Recht unter anderem in folgenden Verfahren:

Vor den Gerichten der Verwaltungsgerichtsbarkeit, der Finanzgerichtsbarkeit und der Sozialgerichtsbarkeit gibt es vorläufigen Rechtschutz jeweils in zwei Formen:

Rechtshinweis



     
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