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Die Grünen (Österreich)



Die Grünen sind eine im österreichischen Parlament vertretene Partei, die 1986 aus den 1982 gegründeten konservativen Vereinten Grünen Österreichs (VGÖ) und der progressiveren Alternativen Liste Österreich (ALÖ, gegr. 1983) als Grüne Alternative (GA) entstanden ist. Seit 1995 trägt sie die offizielle Bezeichnung Die Grünen - Die Grüne Alternative (Grüne). Der Gegensatz zwischen ehemaliger Alternativer Liste und VGÖ prägt die Partei in vielen Bereichen bis heute, etwa in vielfach unterschiedlichen Meinungen zwischen Bundespartei und Landesparteien.

Heute setzen sich die Grünen neben der Ökologie auch für die Rechte der Minderheiten und für eine ökosoziale Steuerreform ein. Ihre Grundwerte gemäß dem Grundsatzprogramm von 2001 lauten: "basisdemokratisch, gewaltfrei, feministisch, ökologisch, solidarisch, selbstbestimmt". Analysen zeigen, dass die Grünen vor allem ein jüngeres, urbanes, gebildetes Publikum ansprechen.

Die Partei ist Mitglied der Europäischen Grünen Partei.

Table of contents
1 Geschichte
2 Organisation
3 Prominente Mitglieder
4 Weblinks

Geschichte

Die Kampagne gegen die Inbetriebnahme des Kernkraftwerks Zwentendorf (1978) war so etwas wie die Zeugung der Grün-Bewegung; ihre Geburt erfolgte dann 1984 beim erfolgreichen Widerstand gegen das Donaukraftwerk Hainburg (Besetzung der Hainburger Au). Einige spätere Grüne waren an den Friedensdemos und Kundgebungen der Jahre 1981 bis 1984 beteiligt.

Bundesebene

1986 zogen die Grünen mit 4,82% der Stimmen und acht Mandaten in das österreichische Parlament ein. Bei der vorgezogenen Nationalratswahl 2002 erlangten die Grünen bundesweit 9,47% der Stimmen und 17 Mandate. Dies ist übrigens der höchste Stimmenanteil einer Grünen Partei in ganz Europa.

Beim Einzug in den Nationalrat traten die Grünen als "BürgerInnenschreck" auf und weigerten sich anfänglich, ihr Verhalten dem der anderen Parteien anzupassen. So weigerten sie sich beispielsweise anfänglich, einen Klubobmann / eine Klubobfrau zu benennen und benannten stattdessen eine Strohpuppe. Weltweites Aufsehen erregte auch das Hissen der Hakenkreuzfahne am Rednerpult des österreichischen Parlamentes durch den Grünen Abgeordneten Andreas Wabl.

2003 scheiterten Regierungsverhandlungen auf Bundesebene mit der ÖVP. Der Parteiführung war in diesem Zusammenhang parteiintern Erpressung vorgeworfen worden, sie selbst hatte die Verhandlungen abgebrochen, nachdem die Verhandlungsergebnisse nicht ausreichend waren. Von der Grünalternativen Jugend GAJ war kurzzeitig der Grüne Klub im Parlament besetzt worden.

2003 bildeten die Grünen mit 3 Bundesräten erstmals einen eigenen Klub im Bundesrat.

Bundessprecher seit 1992

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Burgenland

  
Den Einzug in den
burgenländischen Landtag schafften die Grünen erstmals 2000 mit 5,49% und 2 Mandaten.
  

Kärnten

In Kärnten traten verschiedene grüne Parteien an (KEL/AL 1984, Anderes Kärnten 1989 und 1994 und Demokratie 99 1999), schafften aber nicht den Einzug in den Landtag, da das Kärtner Wahlrecht die Erringung eines Grundmandates für den Einzug in den Landtag verlangt (diese Regelung war geschaffen worden, um die slowenischsprachige Minderheit am Einzug in den Landtag zu hindern). Erst 2004 schaffte sie den Einzug in den Kärnter Landtag, wo sie nun mit dem Kabarettisten Rolf Holub und Barbara Lesjak vertreten sind. Auf regionaler Ebene, beispielsweise in Klagenfurt, spielten die Grünen in Kärnten schon länger eine politische Rolle.

Niederösterreich

  
Seit
1998 sind die Grünen mit 2 Mandataren im Landtag vertreten, 2000 schafften die Grünen 7,22% und damit 4 Mandate. Mit Madelaine Petrovic haben die niederösterreichschen Grünen eine ehemalige Bundessprecherin und eine der prononciertesten Tierschützerinnen Österreichs als Klubobfrau.
  

Oberösterreich

  
1997 zogen die Grünen erstmals in den oberösterreichischen Landtag ein. Nach den Landtagswahlen 2003, bei denen die Grünen Zugewinne verbuchen konnten, kam es nach einem Wahlkampf, der auf eine Grüne Regierungsbeteiligung ausgelegt war, zu Kontroversen innerhalb der Partei über die Regierungsbeteiligung, wobei sich die bürgerliche Fraktion rund um Rudi Anschober durchsetzen konnte und dieser schließlich mit einem Tauschgeschäft - ÖVP-Landeshauptmann gegen Landesrat - Landesrat wurde. Die Linzer Grünen um dem Stadtrat Jürgen Himmelbauer haben sich in Folge von der Grünen Landespartei abgetrennt. Erstmals konnten die Grünen in Oberösterreich auch eine Bundesrätin nominieren und entsandten Ruperta Lichtenecker in den Bundesrat.
  

Salzburg

Nach den Wahlen 1989 hatten die Grünen zwei Mandatare, 1994 drei und 1999 wieder zwei. Unter Cyriak Schweighofer blieben die Grünen bei der Landtagswahl 2004 unter ihren Erwartungen und konnten den angestrebten Klubstatus von drei Mandaten nicht erreichen. Wie WählerInnenstromanalysen zeigten, speisten sich die geringe Zuwächse vor allem aus dem ehemaligen WählerInnen des Liberalen Forums, welches nicht mehr zur Wahl antrat.

Die Salzburger Grünen sind immer noch gespalten; so nennt sich die Salzburger Stadtpartei bis heute Bürgerliste.

  

Steiermark

  
Derzeit sitzen im steirischen Landtag drei Abgeordnete der Grünen. Es bestehen zwei eigenständige Grüne Parteien: zum einen die Landespartei, zum anderen existiert für die Landeshauptstadt Graz eine eigenständige Partei unter dem Namen Alternative Liste.

Tirol

  
Landtag
Tirol:

Wahlen 1984: 2,92%, kein Mandat Wahlen 1989: 8,26%, drei Mandate Wahlen 1994: 10,68%, vier Mandate Wahlen 1999: 8,02%, drei Mandate Wahlen 2003: 15,59%, fünf Mandate

In Tirol stellten die Grünen 1994 mit Eva Lichtenberger die erste grüne Landesrätin in Österreich, betraut mit den Umweltagenden. Die Landtagswahl 2003 brachte für Die Grünen - Die Grüne Alternative Tirol, wie die Grünen sich in Tirol nennen, das beste Ergebnis, welches je eine Landesorganisation der Grünen erreicht hatte. In den Landtag zogen folglich die Abgeordneten Georg Willi (Klubobmann und Landessprecher), Uschi Schwarzl, Elisabeth Wiesmüller, Maria Scheiber und Sepp Brugger ein. In Innsbruck erreichten die Grünen annähernd 27% der Stimmen. Das Wahlergebnis brachte auch mit sich, dass die Tiroler Grünen nun erstmals in ihrer Geschichte ein Mitglied des Bundesrates nominieren konnten. Abgeordnete zum Bundesrat seit 2003 ist folglich Eva Konrad, vormals Vorsitzende der Österreichischen HochschülerInnenschaft an der Universität Innsbruck. Die Gemeinderatswahlen 2004 brachten eine Verdopplung der Mandate für die Die Grünen - Die Grüne Alternative Tirol, die Arbeiterkammerwahlen brachten leichte Zugewinne für die "Grünen in der AK".

Die Themen, mit welchen Die Grünen - Die Grüne Alternative Tirol in den vergangenen Jahren punkten konnten, waren neben Sozialem vor allem auf den Bereich Verkehr beschränkt. Mit der Tiroler Nationalratsabgeordneten Eva Lichtenberger, dem Landessprecher und Klubobmann Georg Willi und dem Regionalgruppensprecher von Innsbruck Gerhard Fritz verfügen die Tiroler Grünen über ausgesprochene Experten im Verkehrsbereich. Das Thema ist in Tirol von besonderer Bedeutung, weil das Land vom Transitverkehr zwischen Deutschland und Italien über den Brennerpass geplagt wird. Versäumnisse warfen die Grünen hierbei nicht nur der Landesregierung, sondern insbesondere auch der Bundesregierung vor, die sich nicht darum gekümmert hatte, dass es eine Nachfolgeregelung für den 1994 mit der EU ausverhandelten Transitvertrag gibt. Nicht immer zur Freude der Grünen haben sich im Anti-Transit-Bereich in den letzten Jahren verschiedene BürgerInneninitiativen gegründet, mittels derer auch andere Parteien versuchen, das Umweltthema für sich zu beanspruchen.

Neben Eva Lichtenberger ist mit Kurt Grünewald noch ein weiterer Tiroler Abgeordneter im Nationalrat, und auch der Bundessprecher der Grünen Alexander Van der Bellen hat Tiroler Wurzeln.

  

Vorarlberg

  
Landtag
Vorarlberg:

21.10.1984 13,00 (AL/VG) M 4

08.10.1989 5,18 M 2

18.09.1994 7,76 M 3

19.09.1999 6,03 M 2

Fließtext?

  

Wien

Landtag Wien:

24.04.1983 2,50 (ALW) M 0

08.11.1987 4,40 M 0

10.11.1991 9,08 M 7 (1 Stadtrat/rätin)

13.10.1996 7,94 M 7 (1 Stadtrat/rätin)

25.03.2001 12,45 M 11 (1 Stadtrat/rätin, 1 Bundesrat)

die Wiener Landtagsabgeordeten (sind auch Gemeinderät/innen)der Grünen: Maria Vassilakou (Klubobfrau), Christoph Chorherr, Monika Vana, Claudia Sommer-Smolik, Sigrid Pilz, Marie Ringler (Website), Susanne Jerusalem, Günter Kenesei, Martin Margulies, Rüdiger Maresch, Cecile Cordon. Nichtamtsführender Stadtrat ist David Ellensohn. Mit Stefan Schennach konnten die Wiener Grünen im Jahr 2001 als erste einen Grünen Bundesrat nominieren. Trotz starker Zugewinnen gelang es jedoch nicht, eine Regierungsbeteiligung zu ermöglichen, weil die SPÖ seit 2001 im Landtag eine absolute Mehrheit an Mandaten hält. Bei den Europawahlen 2004 erreichten Die Grünen in Wien ihr bisher bestes Wahlergebnis. Mit 22,2% überholten sie die ÖVP (19,0%) und sind somit auf Platz 2 hinter der SPÖ (37,7%). Im 7.Bezirk (Neubau) bekamen Die Grünen 41,0% (!), mehr als SPÖ und ÖVP zusammen. Ebenfalls auf dem ersten Platz sind Die Grünen im 4.Bezirk (Wieden), im 6.Bezirk (Mariahilf), im 8.Bezirk (Josefstadt) und im 9.Bezirk (Alsergrund). Wiener Grüne

Organisation

Die Grünen haben im Jahr 2004 bundesweit etwa 3.000 Mitglieder, wobei es derzeit keine einheitlichen Regelungen für Mitgliedschaften gibt. Im Umfeld der Grünen ist eine weit größere Anzahl von Personen tätig.

Die ursprünglich sehr weitgehende Basisdemokratie mit Rotationsprinzip wurde im Laufe der Zeit eingestellt. Als letztes basisdemokratisches Element hat sich die Urabstimmung erhalten, welche bundesweit durch die Unterschrift von 100 Mitgliedern eingeleitet werden kann. Bis 2003 hat jedoch noch keine bundesweite Urabstimmung stattgefunden.

Das höchste Gremium ist der Bundeskongress, welcher mindestens einmal jährlich einberufen wird. Alle Landesorganisationen entsenden Delegierte, auch die MigrantInnenorganisation als "zehntes Bundesland" kann Delegierte entsenden. Der Bundeskongress erstellt die Listen für Nationalratswahlen oder Wahlen zum Europäischen Parlament. Er bestellt auch den/die BundessprecherIn. Der Bundeskongress beschließt das Parteiprogramm und gibt die großen Leitlinien vor.

Der Erweiterte Bundesvorstand besteht aus einer kleineren Anzahl von Delegierten der Länder und tagt in der Regel mindestens einmal im Monat. Er sorgt für die Ausgestaltung der Leitlinien, wie sie vom Bundeskongress vorgegeben wurden. Er wählt auch die StellvertreterInnen des Bundessprechers / der Bundessprecherin.

Der Bundesvorstand hat sich in den letzten Jahren zur eigentlichen Entscheidungszentrale gemausert. Er tagt mindestens einmal wöchentlich, zumeist dienstags, und bestimmt die Linien der Tagespolitik. Ihm obliegt auch die Entscheidungsgewalt über die Parteifinanzen.

Die Landesorganisationen sind zumeist ähnlich organisiert: Es gibt Landesversammlungen, die manchmal als Mitgliederversammlungen, manchmal als Delegiertenversammlungen angelegt sind. Dem erweiterten Bundesvorstand entsrechen zumeist erweiterte Landesvorstände oder Landesausschüsse, deren Delegierte von den Regionalgruppen delegiert werden. Dem Bundesvorstand entspricht zumeist ein Landesvorstand, der in manchen Bundesländern eineN LandessprecherIn wählt. Das Bundesstatut sieht darüber hinaus vor, dass alle Landesorganisationen die Möglichkeit der Urabstimmung enthalten müssen.

Eigenständig existiert im Nationalrat der Nationalratsklub, der seine Leitlinien eigenständig festlegen kann. In den letzten Jahren ist aber eine zunehmende Verschmelzung der Arbeit von Partei und Klub zu bemerken. So ist ab Juni 2004 Michaela Sburny neue Bundesgeschäftsführerin der Grünen, welche Franz Floss ablöst, gleichzeitig behält sie aber auch ihr Mandat als Nationalratsabgeordnete.

Innerhalb und insbesondere im Umfeld der Grünen sind heute verschiedene Organisationen tätig, die sich als grün bzw. grün-nah verstehen. Dazu zählen unter anderem

Die Bildungsarbeit der Grünen wird durch die Grüne Bildungswerkstatt erledigt.

Prominente Mitglieder

Zu den bekanntesten Gründungsmitgliedern und Mentoren zählen Prof. Alexander Tollmann, der Pornodarsteller und Schauspieler Herbert Fux, der Steyregger Bürgermeister Buchner (wurde aus Partei ausgeschlossen), Freda Meissner-Blau, Günther Nenning, der Maler Friedensreich Hundertwasser und der Nobelpreisträger Prof. Konrad Lorenz, die 1984 die Protestaufrufe zu Hainburg unterstützten.

Heute zählen zu den führenden Politikern der Grünen (in alphabetischer Reihenfolge):

Siehe auch:

Weblinks




     
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