WEB LEXIKON: Ein Blick zurück
Hauptseite | Aktueller Wikipedia-Artikel

AGB-Gesetz



Das AGB-Gesetz (AGBG) war in Deutschland eines der ersten Gesetze zum Verbraucherschutz. Es sollte verhindern, dass durch die Praxis der Einzelhandelsunternehmen mit formularhaften Überraschungsklauseln (das sog. "Kleingedruckte") der Verbraucher an Verträge gebunden wurde, die er selbst nicht wollte und die die gegenseitigen Rechte und Pflichten unangemessen verteilten.

Basisdaten
Kurztitel: AGB-Gesetz
Voller Titel: Gesetz über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Typ: Bundesgesetz
Rechtsmaterie: Zivilrecht
Gültigkeitsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Abkürzung: AGBG
FNA: 402-28
Verkündungstag: 9. Dezember 1976 (BGBl. I 1976, S. 3317)
Außerkrafttreten: 31. Dezember 2001 (BGBl. I 2001, S. 3138)

Regelungsmaterie waren die so genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Für die Gesetzgebungskompetenz konnte der Bundesgesetzgeber sich auf die Annexkompetenz zu Art. 74 Abs. 1 Nr. 1 GG (bürgerliches Recht) stützen.

Mit der Schuldrechtsmodernisierung 2002 wurde das AGB-Gesetz mit dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz aufgehoben und die materiell-rechtlichen Vorschriften wie auch andere Verbraucherschutzgesetze in das Bürgerliche Gesetzbuch überführt. Für die formell-rechtlichen Vorschriften wurde das Unterlassungsklagengesetz (UKlaG) geschaffen. Die Vorschriften des AGB-Gesetzes finden sich nunmehr unter den §§ 305 - 310 BGB.

Rechtshinweis




     
Das Web Lexikon "Ein Blick zurück" bietet die Moeglichkeit auf einfache Art und Weise in den "alten" Wikipedia-Beiträgen zu blättern. Das Lexikon spiegelt den Stand der freien Wikipedia-Enzyklopädie vom August 2004 wider. Sie finden hier in rund 120.000 Artikel aus dieser Zeit Informationen, Erklärungen, Definitionen, Empfehlungen, Beschreibungen, Auskünfte und Bilder. Ebenso kommen Begriffserklärung, Zusammenfassung, Theorie, Information, Beschreibung, Erklärung, Definition und Geschichte nicht zu kurz. Ein Lexikon das Auskunft, Bericht, Hinweis, Bedeutung, Bild, Aufklärung, Darstellung und Schilderung zu unterschiedlichsten Themen kompakt auf einer Seite bietet.
Impressum ^ nach oben ^